Der Kühlschrank ist leer? Kein Problem, der nächste Supermarkt hat ja alles, Brokkoli, Mango, Magnum-Eis. Ein sorgenfreier Einkauf aber ist für viele Menschen in Deutschland nur noch Illusion. Weil es ihnen an Geld fehlt, stehen sie Woche für Woche bei der Tafel an, um sich gespendete Lebensmittel abzuholen. Pandemie und Inflation haben eine Entwicklung verstärkt, die die Entwicklungsorganisation Oxfam soeben zum Weltwirtschaftsforum in Davos erneut angeprangert hat: Die Reichen werden reicher, die Armen ärmer. Deutschland täte gut daran, Oxfams Forderung umzusetzen: die Wohlhabenden stärker besteuern, um des sozialen Friedens willen.
Dass sich so lange so wenig getan hat bei der Armutsbekämpfung, mag mit daran liegen, dass Armut und Scham zumindest bis vor Kurzem ein einig Paar waren. Die Rentnerin, die einem Reporter nur anonym erzählt hat, dass sie sich doch so gerne mal eine neue Bluse kaufen würde, hätte nie im Leben öffentlich von sich gesagt, dass sie arm sei. Sie betrachtete dies als irgendwie selbstverschuldeten Makel. Hätte sie doch den richtigen Job gehabt. Hätte sie doch nicht ihre Lebensversicherung ihrem faulen Mann überlassen, der alles durchbrachte. Oder die Alleinerziehende, deren Ex keinen Unterhalt bezahlt. Auch letztlich selbst schuld, oder? Und in dem Wort "Hartzer" schwingt ohnehin so viel mit, Selbstverachtung und Verachtung.
Das schlimme Gefühl, nicht dazuzugehören
Überhaupt, pauschale Urteile werden in Deutschland beim Thema Armut schnell gefällt - egal, ob die Betroffenen wirklich ihren Anteil daran haben, oder ob Arbeitslosigkeit, Scheidung, Krankheit oder Tod des Partners der Auslöser waren. Wer einmal den Spruch hören musste: "Wenn man sich das nicht leisten kann, soll man es eben bleiben lassen", der wird im nächsten Winter kaum wieder erwähnen, dass das Geld für den Kinderskikurs fehlt (sondern vielleicht lieber sagen, dass das Kind nicht teilnimmt, weil es schon hervorragend Ski fährt). Und so ist man schnell ausgeschlossen von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Das Gefühl, nicht dazuzugehören, gewinnt Raum. Immerhin, manche Betroffene nehmen das nicht länger unwidersprochen hin: Auf Twitter schildern derzeit Menschen unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen, wie sie ihre Situation empfinden, was dazu geführt hat und vor allem: dass sie sich nicht ernst genommen fühlen. "Kürzlich hat mich tatsächlich wer gefragt, ob es nicht ,voll gesund' sei, sich mittels Tafel usw. zu ernähren", schreibt eine Frau. "Wisst ihr, wie viel Gemüse in meinen letzten 6 Tafelkisten drin war? Insgesamt 2 halbe Gurken & eine Stange Lauch. Obst: null. Für 2 Personen."
Dass wachsende Armut nicht gut sein kann für ein Land, dass sie Unfrieden und ein Potenzial für Radikalisierung schafft, ist seit Langem bekannt. Theoretisch zumindest. Im Armuts- und Reichtumsbericht 2021 der Bundesregierung war zu lesen, dass immer mehr Menschen unter die offizielle Armutsgrenze rutschen: Wer im Monat weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens zur Verfügung hat, gilt als arm. Das sind momentan 1176 Euro. Reich ist demnach, wer 3900 Euro oder mehr zur Verfügung hat. Im Dezember rechnete das Sozio-ökonomische Panel des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) vor, dass der Anteil derer mit Armutsrisiko in Deutschland in den vergangenen 30 Jahren von zehn auf 16 Prozent gestiegen ist. Das ist alarmierend - die Wut in diesen Bevölkerungsschichten wird wachsen, wenn zugleich wenige Reiche weitere Milliarden anhäufen.
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Wenn eine Erzieherin sich keinen Urlaub leisten kann
Die SPD kündigte deshalb vergangenes Jahr mehr Steuergerechtigkeit an, sprach von einer Vermögen- und einer höheren Erbschaftsteuer, und die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro ist beschlossen. Aber das reicht nicht mehr. Mit 1176 Euro eine Wohnung, Essen und Kleidung finanzieren? Jedenfalls in den teuren Gegenden des Landes war das schon immer schwierig, mit der Inflation ist es nahezu unmöglich geworden. Jetzt rutschen Menschen gefährlich nahe an die Armutsgrenze, deren Einkünfte vor zehn Jahren noch für ein passables Auskommen reichten. Die Armut trifft also neben den hinreichend bekannten Risikogruppen - Alleinerziehende (und damit viele Kinder), Rentnerinnen, Menschen ohne Ausbildung - auch diejenigen, deren Arbeit zwar für die Gesellschaft unverzichtbar ist, die aber einfach viel zu schlecht bezahlt werden.
Wie soll man einer Erzieherin erklären, dass sie zwar um die 40 Stunden Bestleistung zum Wohle der Gesellschaft bringen soll, diese ihr aber weder ein Auto noch einen Urlaub ermöglicht? Leistung bringen und doch arm sein: Wohin Wut führt, kann man bei Wahlen zum Beispiel in den USA und in Frankreich sehen.
Natürlich lassen sich nicht exakt gleiche Lebensbedingungen für alle Menschen herstellen. Es ist völlig in Ordnung, wenn Menschen mit viel Verantwortung oder guten Ideen besonders gut bezahlt werden. Aber es ist nicht in Ordnung, wenn die Arbeitseinkommen wesentlich höher mit Sozialabgaben und Steuern belastet werden als die Kapitaleinkommen. Es reicht nicht, Pflegekräfte - wie zu Beginn der Pandemie - mit Klatschen und Einmalzahlung abzuspeisen, während die zehn reichsten Familien Deutschlands weitere Milliarden anhäufen. Hier anzusetzen ist überfällig, gleich ob mit einer Vermögensteuer oder einer einmaligen Abgabe auf enorm hohe Gewinne - wie sie nicht nur Oxfam, sondern auch Wirtschaftsminister Robert Habeck ins Gespräch gebracht hat.
Was bisher in Berlin beschlossen wurde, führt nur zu Mini-Effekten, die zudem noch flüchtig sind - ein Neun-Euro-Ticket für drei Monate, oder 200 Euro "Corona-Bonus" für Hartz-IV-Empfänger. Derlei wird die Schlangen an der Tafel nicht verkürzen. Was es braucht, sind Schritte, die grundsätzlich und langfristig Ausgleich schaffen. Geld ist ja genug da.
