Medien in der Türkei:Rettung in den digitalen Medien?

Baydar arbeitete selbst lange für Sabah, auch als Medien-Ombudsmann, der Leserinteressen vertritt. Während der Gezi-Park-Proteste, die 2013 das ganze Land aufwühlten, gab er Leserpost wieder. Die richtete sich gegen alle regierungsnahen Medien, die versuchten, den Gezi-Konflikt zu ignorieren. Gleichzeitig beschimpfte die Regierung ausländische Korrespondenten als Agenten und Verschwörer, was Baydar ebenfalls anprangerte. Kurz darauf war er seinen Job los.

Als Ende 2013 dann massive Korruptionsvorwürfe gegen die Regierung auftauchten, begann die nächste Entlassungswelle. Seitdem richtet sich Erdoğans Furor auch gegen Kritiker aus dem konservativen Lager: gegen Medien wie die Zeitung Zaman und den Sender Samanyolu TV, die dem in den USA lebenden türkischen Prediger Fethullah Gülen nahestehen, der sich zu einem der schärfsten Regierungskritiker entwickelt hat. Der Leiter von Samanyolu TV, Hidayet Karaca, wurde im Dezember 2014 gar wegen Terrorverdacht inhaftiert. Aus dem Gefängnis hat er jetzt einen offenen Brief veröffentlicht, in dem er beklagt, in der Türkei seien Demokratie, Recht und Gesetz außer Kraft gesetzt.

Den oppositionellen Medien wirft die Untersuchung mangelnde professionelle Standards vor

Ein anderer prominenter Erdoğan-Kritiker, der für Investigativrecherchen bekannte Mehmet Baransu, wurde vor wenigen Tagen festgenommen. Erdoğan hatte ihn öffentlich als "Verräter" bezeichnet, nachdem er wiederholt über Korruption im Regierungsumfeld geschrieben hatte.

Baydars Verdienst ist es, dass er keine Seite schont. Journalisten der oppositionellen Medien wirft er vor, sich zu oft als Teil eines politischen Kampfes zu begreifen, Baydar vermisst professionelle Standards. Das Einzige, was ihm Hoffnung macht: Heute sitzen viel weniger Journalisten hinter Gittern als noch 2010. Da war deren Zahl auf 104 gestiegen, ein trauriger Rekord. Die meisten waren Kurden, die unter einem weit gefassten Terrorbegriff inhaftiert waren. Im November 2014 zählte das Committee to Protect Journalists noch sieben Häftlinge.

Die positive Veränderung hat wohl einerseits mit dem Bemühen der Regierung zu tun, den Kurdenkonflikt zu entschärfen. Aber auch mit Kritik aus dem Ausland an jahrelangen Inhaftierungen ohne Urteile, wie der erfahrene türkische Medienbeobachter Erol Önderoğlu meint. Baydar kommentiert bitter: Wo Selbstzensur regiert, ist Haft als Disziplinierungsmittel gar nicht mehr nötig.

Kritische Journalisten betreiben erfolgreiche Internetzeitungen - aber das sind Nischen-Angebote

Rettung, so Baydar, böten nur digitale Medien. Entlassene Journalisten betreiben inzwischen teils recht erfolgreiche Internetzeitungen, wie T24 oder diken. Aber das sind Nischen-Medien. "Die moderne Türkei hat, abgesehen von einer kurzen Periode in den 50er-Jahren, keine solche Konzentration von Macht in einer Partei, und zuletzt in einer Person, erlebt", schreibt Baydar. Der harte Griff nach den Medien ist dabei Teil der Machterhaltung. Von einer "Glasnost alla turca", wie zu Beginn der Erdoğan-Herrschaft vor zwölf Jahren, als die Medien neue Luft zum Atmen genossen, ist heute nichts mehr zu spüren.

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