Michał Kokot, 35, arbeitet seit zwölf Jahren für die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza . Er schreibt über Ost- und Südeuropa.
Innerhalb weniger Tage scheinen in Polen Gräben aufgerissen worden zu sein, von denen wir glaubten, sie in den vergangenen 25 Jahren überbrückt zu haben.
Diese neue Spaltung des Landes spüre ich ganz persönlich und unmittelbar - etwa durch die Beschimpfungen im Internet, wo ich lesen kann, ich sei ein Volksverräter oder ein "Volksdeutscher", weil ich in deutschen Medien schlecht über die Regierung schriebe.
Komischerweise taucht das alles erst jetzt auf, nachdem "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) die Wahlen gewonnen hat. Denn ich schreibe bereits seit zwei Jahren für die deutschen Medien. Und auch gegenüber der vorherigen Regierung, die von der Bürgerplattform gestellt wurde, nahm ich häufig eine kritische Haltung ein. Doch damals hat das keinen gestört.
Der PiS-Vorsitzende Jarosław Kaczyński betreibt einen Umbau des Staates. Er hat das Ziel, sich eine Heerschar loyaler Wähler heranzuziehen und die Opposition zu schwächen. Und wenn das nur um den Preis einer tiefen und langen Spaltung der Gesellschaft zu haben ist - egal.
Die PiS bedient sich einer Rhetorik, die die Atmosphäre in Polen immer stärker vergiftet. Die Konservativen sehen sich auf einer Art Kreuzzug. Wer nicht auf ihrer Seite steht, soll aus dem öffentlichen Diskurs ausgeschlossen werden.
Viele meiner Kollegen sind davon inzwischen betroffen. Die besten Journalisten unseres Landes, die bislang beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen arbeiteten, werden seit ein paar Tagen systematisch durch mittelmäßige, junge und unerfahrene Kollegen ersetzt. Für die PiS haben diese neuen Leute einen unschätzbaren Vorteil: Sie sind ihr bis zur Selbstverleugnung treu ergeben. Die neuen Reporter werden die Fakten bedenkenlos so präsentieren, dass sie auch den Regierenden genehm sind.
Lesen, hören und sehen, was der vorgefertigten Meinung entspricht
Ermöglicht wird das alles durch das neue Mediengesetz, das die regierende Mehrheit im Parlament vor wenigen Tagen verabschiedet hat. Das Bestreben, die Medien zu lenken, kennen wir schon aus den Jahren 2005-2007, als die PiS das erste Mal regierte. Dieses Mal ist es aber noch schlimmer. Das Land ist von der Hetze so durchdrungen, dass man im Café nicht einmal mehr ein politisches Buch lesen kann, ohne angefeindet zu werden. Eine Bekannte von mir hatte kürzlich eine Biografie über Viktor Orbán vor sich auf dem Tisch liegen, als sie ihren Kaffee trank. Daraufhin wurde sie von einem Fremden angesprochen: "Was treibt Sie denn um? Wollen Sie das etwa lesen? Der Mann führt sein Land in eine Diktatur, was wollen Sie über den wissen?"
Die Demonstranten sehen durch die umstrittene Gesetzesänderung die Demokratie gefährdet.
Es kommt mir so vor, als ob sich die Menschen in Polen nicht mehr richtig informieren wollen. Stattdessen geht es ihnen immer öfter nur noch darum, das zu lesen, zu hören und zu sehen, was ihrer vorgefertigten Meinung entspricht.
Die Bevölkerung ist gespalten, doch der Graben, der die Journalisten trennt, ist noch viel tiefer. Man hält es kaum für möglich, aber als es im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu den Entlassungen kam, regte sich beim Verband der polnischen Journalisten (SDP) nicht der geringste Protest.
Man stelle sich vor, in Deutschland wäre es bei den öffentlich-rechtlichen Medien zu Massenentlassungen gekommen, dann hätten die zuständigen Verbände die Politik dort massiv unter Druck gesetzt. Nicht so in Polen, und dafür gibt es nur einen Grund: Der SDP hat sich bereits des Öfteren politisch positioniert, und zwar auf Seite der PiS. Seine Neutralität hat er längst verloren. Denn im Vorstand des Verbandes tummeln sich lauter Leute, die nur drauf warten, die entlassenen Redakteure zu ersetzen. In ihrer Wortwahl nähern sie sich der Regierung schon entlarvend nahe an. Wie für diese sind die entlassenen Journalisten für sie lediglich "Propagandajournalisten".
Berufsgrundsätze geraten so in den Hintergrund, und auch Solidarität gibt es keine mehr. Die Kaste der polnischen Journalisten ist gespalten - wir sind das geworden, was sich die konservativen Politiker gewünscht haben: Soldaten auf der einen oder anderen Seite. Wie traurig.