Erfurt (dpa/th) - Thüringens Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen hat für das kommende Jahr Verbesserungen für Menschen mit Beeinträchtigung prognostiziert. „Denn schließlich wird die UNO im kommenden Jahr Deutschland und damit auch Thüringen mit einer Staatenprüfung zum zweiten Mal nach 2015 genauer in Sachen Inklusion von Menschen mit Behinderungen auf die Finger sehen“, sagte Joachim Leibiger einer Mitteilung des Sozialministeriums zufolge am Montag - dem Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen.
Die Landesregierung habe im August 2018 einen Maßnahmenplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UNO oder UN) vorgelegt, der ambitioniert sei, sagte Leibiger. Er erwartet unter anderem, dass der Plan spätestens mit dem Landeshaushalt 2020 auch mit dem nötigen Geld untersetzt werde.
Am Wochenende hatte die behindertenpolitische Sprecherin der Linke-Landtagsfraktion, Karola Stange, angekündigt, dass die rot-rot-grünen Landtagsfraktionen ein Gesetz zur verbesserten politischen Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Landtags- und Kommunalwahlen anstrebten.