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Familie - Erfurt:Thüringen setzt Schwerpunkte für Familienminister-Treffen

Erfurt/Weimar (dpa/th) - Unter dem Vorsitz Thüringens sollen das Gute-Kita-Gesetz und eine Kindergrundsicherung Schwerpunktthemen der diesjährigen Familienministerkonferenz werden. Es bestehe unter den Bundesländern große Einigkeit darüber, dass es eine Leistung geben müsse, die Kinderarmut wirksam verhindere, teilte Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linke) am Samstag mit. "Hierzu ist die Einführung einer Kindergrundsicherung geeignet", erklärte Werner, die zusammen mit Bildungsminister Helmut Holter (Linke) den diesjährigen Vorsitz der Konferenz wahrnimmt.

Die für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zuständigen Minister der Länder treffen sich am 16. und 17. Mai in Weimar zu ihrer Jahrestagung. Dort soll auch die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey besprochen werden, die ebenfalls erwartet wird.

Über das Gesetz sollen bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro vom Bund in die Länder fließen. Thüringens Bildungsminister Holter nannte das Gesetz einen "wichtigen Baustein zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung in Deutschland". Zugleich forderte er dauerhafte Zahlungen vom Bund. "Entscheidend wird die Verstetigung der Bundesmittel sein, die wird zwingend kommen müssen", erklärte Holter am Samstag.