"Ich fühle mich wie die Stadt Diyarbakır: trostlos, wütend und verärgert - aber noch stehen wir beide." So äußert sich eine Berichterstatterin aus der südöstlichen Ecke der Türkei, die moralisch wie physisch ramponiert ist. Ich werde es erklären.
Wir leben in einer Zeit, in der ein wichtiger europäischer Politiker wie Frank-Walter Steinmeier schon als "privilegiert" (!) gilt, wenn er seine türkischen Kollegen treffen darf. Steinmeiers jüngster Türkei-Besuch zeigt, wie groß der Graben zwischen Ankara und der EU mittlerweile ist. Nichts, so scheint es, funktioniert mehr, wie sehr man sich auch bemüht, wieder den Verstand walten zu lassen.
Yavuz Baydar ist kein Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, sondern ein türkischer Gastautor. Er wurde 1956 geboren und ist Journalist, Blogger und Mitgründer von P 24, einer unabhängigen Medienplattform in Istanbul. Für seine Arbeit wurde er 2014 mit dem European Press Prize ausgezeichnet. Er hält sich derzeit außerhalb der Türkei auf. Für die SZ schreibt regelmäßig Gastbeiträge. Deutsch von Jonathan Horstmann.
Kati Piri, die Türkei-Beauftragte des Europaparlaments, ist nicht so "privilegiert" wie Steinmeier. Sie steht neuerdings auf der schwarzen Liste, ist zur Persona non grata geworden, die nicht mehr bei der Regierung vorstellig werden darf. Ihr Vergehen? Laut Bekir Bozdağ, dem türkischen Justizminister, betreibt sie eine Berichterstattung, "wie sie den Terrororganisationen gefällt". Der für Mittwoch vorgesehene Besuch einer EU-Delegation in Ankara wurde aus diesem Grund verschoben.
Für die türkische Regierung sehen alle oppositionellen Aktivitäten nach "Verbrechen" aus
Parlamentspräsident Martin Schulz ließ daraufhin verlauten, es sei nicht akzeptabel, einzelne Mitglieder einer Delegation auszuschließen. Außerdem: Was hätte Piri schon gemacht? Wahrscheinlich das, was sie immer gemacht hat: Sie hätte nicht nur türkische Minister, sondern auch Repräsentanten der gewählten Parteien, der Opposition, Juristen, kritische Journalisten und Nichtregierungsorganisationen aufgesucht. Kurzum, sie hätte zu Inhaftierungen, Verstößen gegen Freiheitsrechte, Verletzungen von Eigentumsrechten und Ähnlichem recherchiert. Das ist schließlich ihr Job. Da aber in den Augen der türkischen Regierung momentan sowieso alle oppositionellen Aktivitäten nach "Verbrechen" aussehen, hielt man es wohl für besser, Piri vorsorglich auszuladen.
Die mutigen örtlichen Berichterstatter in der Türkei lassen sich von solchen Schikanen nicht stoppen. Sie bemühen sich weiterhin, die Realität in ihrem Land auszuleuchten. Nurcan Baysal zum Beispiel lebt in Diyarbakır und weigert sich, die Stadt zu verlassen, auch wenn die Zustände dort immer schlimmer werden. Gerade hat die Organisation Freedom House die Türkei auf ihrem "Global Internet Freedom Index" von "zum Teil frei" auf "nicht frei" heruntergestuft, sodass das Land nun auf einer Stufe mit Iran, Weißrussland, dem Sudan und Saudi-Arabien steht. Trotzdem schickt Baysal weiter nahezu täglich Artikel aus Diyarbakır, in denen sie das Alltagsleben und die Gefühle der Kurden vor Ort beschreibt.
"Meine Freunde aus dem Westen des Landes wollen oft wissen, wie ich mich fühle", schreibt sie in ihrem letzten Beitrag für die Nachrichtenseite T 24. "Ich fühle mich wie die Stadt Diyarbakır: trostlos, wütend und verärgert - aber noch stehen wir beide." Dann nimmt sie uns mit auf einen Spaziergang durch die Straßen der Stadt, an die öffentlichen Orte, zu den einfachen Leuten. Der Eigentümer ihres Lieblingscafés erzählt ihr, dass die Gäste ausbleiben, seit Selahattin Demirtaş, der beliebte Anführer der prokurdischen HDP, zusammen mit zehn Parlamentsmitgliedern verhaftet wurde. "Nichts ist mehr wie früher, jeder macht sich Sorgen", sagt er. Und Baysal selbst bestätigt dieses Leid in der Stadt: "Es ist nicht einfach zu überleben, zu hoffen, weiterzumachen." Die Einwohner hätten sich derart eingesetzt für den Frieden, dass der nun eingetretene Zustand sie besonders enttäusche. "Unsere Medien sind verschwunden. Nichtregierungsorganisation sind verschwunden. Wir haben keine eigenen Stadtbezirke, keine gewählten Abgeordneten mehr. Wie unsere Repräsentanten behandelt werden, ist schrecklich."