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Deutsch-französisches Verhältnis:Revolution war gestern

Gute Zeiten, schlechte Zeiten: Macron und Merkel vor zwei Jahren in Berlin.

(Foto: ODD ANDERSEN/ODD ANDERSEN/AFP)

Die deutsch-französischen Beziehungen prägen den Präsidentschaftswahlkampf zwischen Macron und Le Pen. Das heißt nichts Gutes.

Von Nils Minkmar

Es gibt die guten Tage: Wenn eine neue Staffel "Lupin" startet, in der der große Omar Sy durch Paris rast wie die Moderne selbst und Familien in der ganzen Netflix-abonnierenden Welt erfreut mitfiebern. Wenn die Experten für die französischen Spieler gute Chancen bei der Fußball-Europameisterschaft ausrechnen. Und wenn das Leben sich die von der Pandemie verödeten Innenstädte, die Terrassen und Parkbänke wieder zurückerobert.

An allen anderen Tagen aber hat es Frankreich schwer mit sich, und die Gründe dafür sind gar nicht mal so einfach zu ermitteln. Der Sozialstaat steht in voller Blüte, aber eine Mehrheit lebt in dem Bewusstsein, Opfer schlimmster neoliberaler Experimente zu sein. Die Regierung hat in der Folge der Aufstände der gilets jaunes, der sogenannten Gelbwesten, und zur Milderung der Pandemiefolgen Schulden gemacht wie ein Start-up-Genie auf Speed zu Zeiten des Neuen Markts und sogar einen gemeinsamen Schuldenmechanismus in der Euro-Zone erfunden und durchgesetzt. Aber alle Französinnen und Franzosen, die man fragt, stöhnen über die Austerität.

Der populäre und respektierte Politiker François Bayrou sprach nach der Ohrfeige gegen den Präsidenten von einem "schlechten Wind", der gerade über Frankreich weht. Durch Belarus, Algerien oder sogar Österreich weht natürlich ein weit schlechterer Wind, aber die Illusion von der Exklusivität der eigenen Dekadenz hat Frankreich im Griff wie der Hypnotiseur das Publikum im Tim-und-Struppi-Klassiker "Die sieben Kristallkugeln".

Diese nationale Selbsthypnose funktioniert nur, weil sich das deutsch-französische Verhältnis auf eine ungute Art entwickelt hat und nun die Kulisse für das große französische Psychodrama bildet. Es ist weniger als ein Jahr bis zur französischen Präsidentschaftswahl, und Deutschland spielt jetzt schon eine zentrale Rolle in der Debatte: weniger als real existierender Nachbarstaat denn als politische Phantasmagorie. Es ist das Land, in dem es läuft. Die guten deutschen Zahlen werden dramatisch aus dem Hut gezogen wie weiße Kaninchen bei der Zaubershow. Wird über das marode französische Justizsystem debattiert, findet sich gleich jemand, der weiß, dass der deutsche Staat viel mehr ausgibt für die Justiz oder die Richter als der französische. Deutschland hat, so die stets kolportierte, selten überprüfte Überzeugung, die Industrie besser geschützt und die Pandemie besser gemeistert. In Frankreich funkeln ganze Milchstraßen wunderbarer Zahlen über Deutschland am Himmel. Während Frankreich - es ist ein permanentes Lamento - das einzige ständige Mitglied des UN-Sicherheitsrats ist, das keinen eigenen Impfstoff erfunden hat. Und Deutschland mit Biontech und Curevac dafür gleich zwei. Deutschland ist der ewige Musterschüler, der aber nicht abschreiben lässt: bewundernswerte Leistungen, aber private Treffen? Nicht mehr als nötig.

Le Pens Sieg würde das Narrativ einer perversen Nostalgie perfekt bedienen

Es hätte alles anders sein können. Der optimistische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hatte 2015 die deutsch-französische Kooperation, ihre Vertiefung und Intensivierung in das Zentrum seines politischen Projekts gestellt. Die Neurosen der französischen Gesellschaft sind ja nicht neu. Sein Rezept gegen die zunehmende Erschöpfung der utopischen Potenziale des Landes war eine Ausweitung der politischen Gestaltungszone, ein Aufbruch zu neuen Ufern jenseits des Rheins, der nicht nur die politischen Eliten, sondern eben auch Wirtschaft und Gesellschaft mobilisiert hätte. Es war das kühnste proeuropäische Projekt seit der Einführung des Euro, getragen von nichts als Optimismus - und es steht zu befürchten, dass es nun im weiten, stillen Archiv der vertanen politischen Chancen abgelegt werden muss. Die "Revolution" die Macron im Titel seines Wahlkampfbuchs versprochen hatte, bestand im Wesentlichen in der Transzendierung nationaler Kompetenzen und Verfahren, bezog ihren Schwung und ihren Charme in neuen politischen Entitäten wie den transnationalen Listen bei der Wahl zum Europäischen Parlament. Doch weil die Parteien der deutschen Groko es gerade nicht brauchten, wurde nichts daraus.

Die Bundeskanzlerin sagte ab, kein Interesse. Ihre wahren Gründe werden bis zur Veröffentlichung ihrer Memoiren unklar bleiben, womöglich auch darüber hinaus. Vermutlich hatte sie einfach keine Lust auf solches Pathos eines europäischen und politischen Newcomers. Sicher, wesentliche Akteure wie Peter Altmaier und Bruno Le Maire pflegten eine enge Zusammenarbeit, und es ging, etwa mit dem Vertrag von Aachen, voran in den deutsch-französischen Beziehungen. Aber diese guten Kooperationen in Sachfragen werden nur von einer medialen und politischen Elite wahrgenommen und wertgeschätzt. Die massenwirksame, populäre Intensivierung der Beziehungen, die Überführung der nationalen Defizite in eine neue binationale Kooperation - dieser Vorschlag versandete endgültig in den Zeiten der Pandemie. Gegen den Wunsch und den Rat regionaler Politikerinnen wurde etwa die Grenze zwischen dem Saarland und Lothringen geschlossen, wodurch zahlreiche Pflegekräfte aus Frankreich nicht mehr zu ihrem deutschen Arbeitsplatz kamen. Es wurde als fatales Symbol empfunden. Zugestanden: Ein paar Patienten wurden aus Frankreich in deutsche Kliniken verbracht, jeder Fall ist zu begrüßen. Aber dennoch blieb die Pandemie ein Moment des Rückschritts, weil deutliche Signale und Symbole einfach ausblieben. Jedes Land kämpfte allein und ging allein unter.

Macron hat erschreckend wenig Neues anzubieten

Die Lehren, die die französischen Präsidentschaftskandidaten und -kandidatinnen aus diesen Erfahrungen ziehen, sind eindeutig: eine Stärkung nationaler Versorgungsmöglichkeiten, Notfallkapazitäten und generell eine Fokussierung politischer und bürokratischer Anstrengungen auf die Stärkung der nationalen Autonomie. Es sind Themen und Gedanken, die wie aus der Liste der ewigen Vorschläge des Front National kopiert und eingesetzt zu sein scheinen. Die Kandidatin der extremen Rechten ist so in eine völlig verblüffende Lage gekommen: Marine Le Pen muss nicht den aggressiven Wahlkampf einer Herausforderin führen, sondern kann einfach überhaupt nichts tun. Sicherheit, Zuwanderung, kulturelle Überfremdung und die "Islamlinken" an den Universitäten - die jahrzehntealten Ladenhüter aus dem rechten Kulturkampf sind die einzigen politischen Angebote im vergilbten Schaufenster dieses beginnenden Präsidentschaftswahlkampfs. Alle anderen Parteien, auch die extreme Linke des Jean-Luc Mélenchon, bestätigen ihre Diagnose zum Zustand des Landes und auch die meisten der von ihr empfohlenen Mittel. Und Überraschung: Eine besonders innovative, intensive deutsch-französische Verständigung gehört nicht dazu.

Es ist nicht mehr auszuschließen, dass Le Pen gewinnt ohne zu kämpfen, weil ihr Sieg das Narrativ einer perversen Nostalgie so perfekt bedienen würde: Alles wurde immer schlimmer. Dann hat sich Frankreich auch noch der extremen Rechten hingegeben. Man setzt dem Abstieg noch einen drauf, indem man die Wohnung in Brand setzt.

Der einstige Mitterrand-Berater Jacques Attali hat Marine Le Pen unlängst mit seinem einstigen Chef verglichen. Auch sie tritt nun zum dritten Mal an, auch sie galt einst als radikaler Bürgerschreck und auch sie hat - wie Mitterrand die Kommunisten - ihre totalitären Unterstützer. Bekanntlich gewann Mitterrand beim dritten Mal. Die Wechselstimmung ist mindestens so groß wie zu seiner Zeit 1981. Ihre Amtszeit würde allerdings ein Chaos aus Aufständen und Repression, Inkompetenz und Fremdenfeindlichkeit nach sich ziehen. Putin würde sich amüsieren.

Nun hat Macron erschreckend wenig Neues anzubieten. Die Bitte, ihn statt das Chaos der Rechten zu wählen, wird nicht mehr funktionieren, und anderen Kandidaten - die Bürgermeisterin von Paris, Anne Hidalgo, wäre geeignet, die Opposition zu vertreten - läuft die Zeit davon. Und sie würde sich hüten, erneut auf Deutschland zu hoffen.

Aber selbst, wenn Macron wiedergewählt wird, gilt das alte französische Bonmot, "l'histoire ne repasse pas les plats": Die Geschichte serviert keinen Nachschlag. Macron würde in einer zweiten Amtszeit ganz auf populären Landesvater und Chef in Europa machen müssen, auf Friedensstifter am südlichen Mittelmeer und Tour-de France-Fan. Er wird das bürgerliche Stadtfluchtpublikum wieder gewinnen müssen und in Gummistiefeln lokale und biologisch korrekte Ziegenkäseproduktionen besuchen. Die Tage der Podiumsdiskussionen mit den Jürgen Habermasens dieser Welt gehören wohl der politischen Vergangenheit an.

© SZ/eye
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