Erfurt (dpa/th) - Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Wolfgang Tiefensee, hält eine Einigung zur Grundrente in der Großen Koalition für möglich. „Wir sind ein gutes Stück vorangekommen“, sagte er am Freitag im Nachgang einer Sitzung im Bundeskanzleramt in Berlin. Tiefensee erwarte nun von der Union, dass sie sich auf die SPD zubewege. „Wir sollten den nun diskutierten Weg einer vereinfachten Einkommensprüfung auf Basis der bereits vorliegenden Steuerdaten verbunden mit einem vernünftigen Freibetrag und der Nichtanrechnung von Erspartem und Wohneigentum weitergehen.“
Die Grundrente sei in Thüringen und allen ostdeutschen Ländern wichtig, weil sich die Erwerbsbiografien vor allem aufgrund der wirtschaftlichen Umbruchsjahre nach der Wende gravierend von denen in den westlichen Bundesländern unterschieden. „Die Frisörin, der Handwerksgeselle und die Facharbeiterin, die für einen viel zu geringen Lohn hart gearbeitet haben, dürfen nicht in die Grundsicherung fallen“, erklärte Tiefensee.
Mit der Grundrente sollen Menschen, die trotz langer Beitragszeit nur eine Rente unterhalb der Grundsicherung bekommen, einen Zuschlag erhalten. Voraussetzung soll laut Koalitionsvertrag sein, dass sie mindestens 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben. Auch Teilzeit, Kindererziehungs- und Pflegezeiten sollen mitzählen. Die Grundrente soll zehn Prozent über der Grundsicherung liegen.
Hauptstreitpunkt war über Wochen die Frage der Bedürftigkeitsprüfung. Die Union pochte darauf, dass vor einer Auszahlung der Grundrente geprüft wird, ob Betroffene den Aufschlag wirklich brauchen. Die SPD beharrte darauf, keine solche Prüfung vorzunehmen.