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Bildungsgipfel:Neuauflage eines Desasters

Schlechter Start, überflüssiger Mittelteil und katastrophaler Schluss: Der dritte Bildungsgipfel lief wie alle anderen. Es gab viel Streit und wenig Ergebnis.

Tanjev Schultz

Die Geschichte der Bildungsgipfel von Angela Merkel und den Ministerpräsidenten hat drei Teile: einen schlechten Start, einen überflüssigen Mittelteil und einen katastrophalen Schluss. Vor zwei Jahren hat die Kanzlerin die "Bildungsrepublik" ausgerufen. Doch dann kam Gipfel Nummer eins, und er brachte nicht viel mehr als ein vages Versprechen, dass das Land irgendwann einmal, in ferner Zukunft, mehr Geld für Schulen und Hochschulen ausgeben werde. Wie und wofür genau? Alles vertagt.

Schüler- und Studentenprotest gegen Studiengebühren, 2010

Schüler demonstrieren gegen die Bildungspolitik. Sie sind die Opfer des Geschachers in Berlin.

(Foto: Robert Haas)

Ein Jahr später, im zweiten Anlauf, das gleiche Bild. Merkel und die Ministerpräsidenten sprachen gar nicht über Bildung. Sie taktierten und feilschten, und sie gönnten dem anderen keinen Erfolg.

Die Sorgen der Schüler und Lehrer, der Studenten und Wissenschaftler sind längst in den Hintergrund getreten. Und als litten die Politiker unter einem Wiederholungszwang, verlief nun der dritte Bildungsgipfel wieder nach demselben Muster. Viel Streit, kein Ergebnis. Die Föderalismusfalle schnappte zu, bevor Merkel auch nur einen Fuß in Richtung Gipfel setzen konnte. Das hat sie sich zum Teil selbst zuzuschreiben.

Bei der Föderalismusreform überließ sie den Ländern die Macht über die Schulen. Zugleich engt die Politik ihrer Koalition die finanziellen Spielräume der Länder ein. Merkel hätte wissen müssen, dass die Ministerpräsidenten unter diesen Umständen nicht zulassen würden, dass sie sich zur Bildungskanzlerin aufschwingt.

In der Geschichte der drei Bildungsgipfel gibt es nicht nur böse Buben (Ministerpräsidenten), sondern auch eine unglücklich agierende Dame (Kanzlerin). Angela Merkel ist in dieser Geschichte nicht das Opfer. Die Opfer sind Schüler und Eltern, Studenten und Professoren.

© SZ vom 12.06.2010/holz
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