Düsseldorf (dpa/lnw) - Das geplante Bundesprogramm für Langzeitarbeitslose soll nach dem Willen der SPD-Landtagsfraktion mindestens 40 000 Betroffenen in Nordrhein-Westfalen helfen. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, der für Langzeitarbeitslose mit Lohnkostenzuschüssen einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen will.
Laut Koalitionsvertrag sind dafür 150 000 neue Jobs geplant. Von bundesweit gut 800 000 Menschen, die schon über ein Jahr ohne Arbeit seien, lebten über 270 000 in NRW, sagte die Vizevorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Kapteinat, in Düsseldorf. Mindestens 40 000 Jobs aus dem Bundesprogramm sind aus Sicht der SPD-Fraktion ein realistischer Anteil für NRW.
Ebenso wie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Sozialverband VdK fordert auch die SPD-Landtagsfraktion Nachbesserungen am Entwurf der Bundesregierung. Statt der vorgesehen Zuschüsse auf Mindestlohn-Niveau fordern sie Tariflöhne. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Lohnkostenzuschüsse auf fünf Jahre begrenzt werden und nur für Betroffenen infrage kommen, die mindestens seit sieben Jahren arbeitslos waren.
Die Chefin des DGB in NRW, Anja Weber, betonte in einer Mitteilung: „Wenn der soziale Arbeitsmarkt Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren soll, muss er unbefristete, sozialversicherte und tariflich bezahlte Arbeitsplätze schaffen.“ Außerdem müsse die Hilfe früher ansetzen. Nach Angaben des DGB schaffte im vergangenen Jahr nur jeder achte Langzeitarbeitslose in NRW den Sprung in eine reguläre Beschäftigung - Tendenz sinkend.