Hannover:Befragung zur Zukunft der Pflegekammer erneut gestartet

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Carola Reimann (SPD), Sozialministerin in Niedersachsen, spricht bei einer Pressekonferenz. (Foto: Christophe Gateau/dpa/Archiv)

Die nach einer technischen Panne abgebrochene Befragung zur umstrittenen Pflegekammer in Niedersachsen startet nun erneut. Dabei werde die zuvor als unklar...

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Hannover (dpa/lni) - Die nach einer technischen Panne abgebrochene Befragung zur umstrittenen Pflegekammer in Niedersachsen startet nun erneut. Dabei werde die zuvor als unklar kritisierte Frage zur Zukunft der Kammer präziser formuliert, teilte das Sozialministerium in Hannover am Dienstag mit. „Soll die Pflegekammer Niedersachsen fortbestehen?“, werden die Pflegekräfte nun direkt zu Beginn der Online-Befragung gefragt. „Im Falle eines Fortbestands der Pflegekammer: Präferieren Sie dann eine Pflegekammer mit oder ohne Beitragszahlung?“, lautet die Anschlussfrage. Das Ergebnis der Abstimmung über die Zukunft der Kammer werde nach Abschluss der Befragung am 6. September zeitnah veröffentlicht, so das Ministerium.

Die Zugangsdaten zu den Fragebögen sollen in diesen Tagen versandt werden. Pflegekräfte, die sich bereits beteiligt hatten, müssen nun erneut teilnehmen, da ihre ersten Angaben nicht verwendet werden können. Insgesamt sind rund 78 000 Pflegekräfte zu der Umfrage aufgerufen. Die erste Umfrage wurde wegen Hacking-Verdachts gestoppt.

Die Kammer wurde 2017 ins Leben gerufen, Ärger gab es über die Art der Beitragserhebung. Ende 2019 entschied das Land, die Kosten zu tragen, wodurch Teile der Kammer sich wiederum in einer unerwünschten Abhängigkeit von der Politik sahen.

„Ich hoffe, dass sich möglichst viele Pflegekräfte in Niedersachsen an der Befragung beteiligen und ihre Stimme abgeben“, sagte Sozialministerin Carola Reimann (SPD). „Es bleibt dabei: Das Ergebnis wird für die Landesregierung politisch bindend sein.“ Die politische Debatte über die Kammer habe in den vergangenen Wochen und Monaten eine Dimension und eine Schärfe angenommen, die rational nur noch schwer zu erklären sei. Es sei an der Zeit, dass die berechtigten Anliegen der Pflegekräfte wieder in das Zentrum der Aufmerksamkeit rückten, dazu solle die Befragung einen Beitrag leisten, sagte Reimann.

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