Schwerin (dpa/mv) - Im Kampf gegen die Personalnot in der Pflege kann die Bundesregierung nach den Worten von Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) auf die Unterstützung der Länder zählen. „Die künftige Gestaltung der Pflege gehört zu den wichtigsten Aufgaben in unserer alternden Gesellschaft. Hier muss eine Vielzahl von Weichen gestellt werden“, sagte Drese am Dienstag in Schwerin. Sie werde daher die Pflegepolitik auch zum Top-Thema bei der Konferenz der Sozialminister machen und für eine „leidenschaftliche Unterstützung und sachorientierte Zusammenarbeit“ eintreten. Drese ist im November in Rostock turnusgemäß Gastgeberin für das Ministertreffen.
Am Dienstag hatten Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Berlin ein Maßnahmenpaket präsentiert, mit dem der Personalnot in der Pflege entgegengewirkt werden soll. Demnach sollen Mitarbeiter in der Altenpflege bundesweit besser bezahlt und die Pflege-Ausbildung angekurbelt werden. Die Vorschläge wurden in einer „Konzertierten Aktion Pflege“ (KAP) der Regierung erarbeitet, die im Sommer 2018 gestartet worden war. In der Alten- und Krankenpflege arbeiten in Deutschland rund 1,6 Millionen Menschen, fast 40 000 Stellen sind aber unbesetzt. Die Zahl der Menschen, die in der Altenpflege arbeiten, hat im vergangenen Jahr erneut zugenommen.
Nach Angaben der Arbeitsagentur waren 2018 in Mecklenburg-Vorpommerns rund 14 700 Menschen sozialversicherungspflichtig in der Pflege beschäftigt. Das waren 500 mehr als im Jahr davor. Der Bedarf steige weiter: Mit 460 unbesetzten Stellen habe sich ihre Zahl in den vergangenen fünf Jahren fast verdoppelt.
Drese mahnte eine rasche Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen an. Dazu zähle für sie insbesondere die angestrebte Lohnsteigerung. „Ich bin sehr froh, dass dieses Ziel und die Wege dorthin - entweder über einen flächendecken Tarifvertrag oder die Festlegung von Mindestentgelten - ausdrücklich in der KAP festgeschrieben sind. Davon werden die Pflegekräfte in Mecklenburg-Vorpommern ganz besonders profitieren“, zeigte sie sich überzeugt. Wichtig sei auch eine gerechte Finanzierung der stetig steigenden Pflegekosten. „Die zusätzlichen Einnahmen müssen zu einer Kostenbegrenzung des Eigenanteils führen und tatsächlich den Pflegebeschäftigten und der Infrastruktur zu Gute kommen“, mahnte Drese. Konkrete Aussagen zur Finanzierung wurden in dem Konzept aber noch nicht gemacht.
Nach Ansicht des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas de Jesus Fernandes wurde das Problem des drohenden Fachkräftemangels jahrelang ignoriert. „Der demografische Wandel kam nicht aus heiterem Himmel. Mit den verheerenden Folgen wie hohe Krankenstände, fehlendes Personal und einem unattraktiven Berufsbild haben wir nun zu kämpfen“, sagte de Jesus Fernandes. Er kündigte für die nächste Landtagssitzung einen weiteren Antrag zu dem Thema an.