Gesundheitsministerin:Nonnemacher: Bei Krankenhausreform noch viele offene Fragen

Die Spinde der Mitarbeiter in einem Krankenhaus sind mit Vorhängeschlössern verschlossen. (Foto: Friso Gentsch/dpa/Illustration)

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Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat die von der Bundesregierung angeschobenen Reformen im Krankenhausbereich als notwendig bezeichnet. Gleichzeitig gebe es aber noch viele offene Fragen, sagte sie am Mittwoch nach einer Videokonferenz mit der Landeskrankenhausgesellschaft und den 54 Brandenburger Krankenhäusern. Sie informierte über den aktuellen Stand der Bund-Länder- Beratungen zur Krankenhausreform.

Die Situation in einem dünn besiedelten Flächenland wie Brandenburg müsse bei diesem wichtigen Vorhaben ebenso berücksichtigt werden wie die Interessen von dicht besiedelten Metropolregionen, betonte die Ministerin. „Krankenhausplanung ist Ländersache. Und das muss so bleiben.“ Die Grundversorgung im ländlichen Raum müsse auch in Zukunft im ambulanten wie im stationären sichergestellt werden.

Gesetzespläne des Bundes sollen darauf zielen, das Kliniknetz in drei Versorgungsstufen einzuordnen und entsprechend zu finanzieren - von der wohnortnahen Grundversorgung über eine zweite Stufe mit weiteren Angeboten bis zu Maximalversorgern wie Universitätskliniken. Mehrere Länder pochen bei der geplanten Reform zur Finanzierung und Neuordnung der Kliniken ausdrücklich auf die Zuständigkeit für die Krankenhausplanung.

Es dürfe kein inflexibles Bundesraster mit realitätsfernen Vorgaben die Versorgung im Land Brandenburg gefährden, erklärte Michael Jacob, Geschäftsführer der Landeskrankenhausgesellschaft Brandenburg. Die Krankenhausträger begrüßten, dass Planungs- und Gestaltungskompetenzen auf Landesebene angesiedelt werden sollen. Sie versperrten sich der Reform nicht, betonte er. „Aber sie muss sich an der Realität und nicht an theoretisch-wissenschaftlichen Modellen ausrichten. Und sie muss finanziell begleitet werden.“

© dpa-infocom, dpa:230301-99-791427/2

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