Demecan begrüßt neues Cannabis-Gesetz

Ebersbach (dpa/sn) - Der sächsische Cannabisproduzent Demecan hat die vom Bundestag beschlossene kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland begrüßt. „Mit dem Gesetz entfallen das komplizierte Vergabeverfahren und die Anbauquoten“, sagte Co-Gründer Constantin von der Groeben am Freitag. Die zuständige Behörde in Bonn - das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte - müsse die Produktion zwar immer noch genehmigen, aber es werde insgesamt einfacher.

Neben der Entkriminalisierung von Genuss-Cannabis wurden auch die Vorgaben für medizinisches Cannabis grundlegend überarbeitet. Demnach ist Cannabis fortan kein Betäubungsmittel mehr, was die ärztliche Verschreibung vereinfacht und den Zugang für Cannabispatientinnen und -patienten in Deutschland verbessern soll. Zudem dürfen mit dem neuen Gesetz auch deutsche Hersteller medizinisches Cannabis bedarfsgerecht produzieren. Bislang wurde der Großteil aus dem Ausland importiert.

Medizinisches Cannabis ist bereits seit 2017 legal in Deutschland. Das Gesetz überführt nun die entsprechenden Regelungen vom Betäubungsmittelgesetz in das neu geschaffene Gesetz. Dadurch können Ärzte Cannabis einfacher verschreiben und sind mit weniger bürokratischen Hürden konfrontiert. Die Länderkammer soll sich am 22. März abschließend mit dem Gesetz befassen. Zustimmungsbedürftig ist es nicht, der Bundesrat könnte aber den Vermittlungsausschuss mit dem Bundestag anrufen und das Verfahren so abbremsen.

Demecan produziert derzeit nach eigenen Angaben eine Tonne Cannabis im Jahr für den medizinischen Markt. Allerdings könne das Unternehmen bereits heute die doppelte Menge produzieren, so von der Groeben. Perspektivisch könne die Jahresproduktion auf bis zu 20 Tonnen erweitert werden.

Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) begrüßte das Vorhaben. Allerdings sei es dringend notwendig, dass die Justiz ausreichend Zeit bekommt, um die komplexen Neuregelungen sorgfältig und gewissenhaft umzusetzen. Auch die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping äußerte Bedenken. „Cannabis ist und bleibt eine gefährliche Droge. Daher ist Prävention und Jugendschutz mir besonders wichtig.“ Für die SPD-Politikerin würde das Gesetz zu kurzfristig in Kraft treten.