Drohender Warnstreik an Schulen: GEW fordert Verhandlungen

Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft hat betont, über den angekündigten Warnstreik für kleinere Klassen nur bei Verhandlungen reden zu wollen. Die Bildungsverwaltung hatte am Freitag mitgeteilt, Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch und Finanzsenator Stefan Evers (CDU) wollten die Berliner GEW-Vorsitzenden Tom Erdmann und Martina Regulin am Mittwoch treffen, um auszuloten, inwieweit der Streik noch abgewendet oder zumindest verkürzt werden könnte. Die GEW teilte am Freitag mit, mit der neuen Bildungssenatorin gebe es schon länger eine Verabredung zu einem bildungspolitischen Kennenlerngespräch.

Der Finanzsenator sei bereits Anfang Mai zu Verhandlungen aufgefordert worden. „Über den Streik für kleinere Klassen reden wir mit Finanzsenator Evers nur im Rahmen von echten Verhandlungen und Sondierungen“, so die GEW. „Eine Einladung dazu nehmen wir jederzeit entgegen.“ Bisher habe es die jedoch nicht gegeben. „Unseren Streik sagen wir nur ab, wenn wir zu echten Verhandlungen eingeladen werden.“

Die Berliner GEW hatte die Tarifbeschäftigten an den Schulen zuvor zu einem Warnstreik für den 6. bis 8. Juni aufgerufen. Die Gewerkschafter kündigten an, den Druck erhöhen zu wollen, weil der neue Finanzsenator wie schon sein Vorgänger Daniel Wesener (Grüne) nicht auf die Forderung nach Tarifverhandlungen reagiert habe. Die GEW will das Verhältnis von Schülern zu Lehrkräften und damit die Klassengröße an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in einem „Tarifvertrag Gesundheitsschutz“ verbindlich regeln.

Die Finanzverwaltung hatte darauf hingewiesen, dass Berlin Mitglied der Tarifgemeinschaft der Länder sei und deshalb dem Wunsch nach einem „Sondertarifvertrag“ nicht entsprechen könne. So hatte auch der rot-grün-rote Senat schon argumentiert.

In Berlin gibt es rund 34.000 Lehrerinnen und Lehrer. Viele davon sind Angestellte und dürfen - anders als Beamte - streiken. An den bisherigen Warnstreiks beteiligten sich jeweils mehrere Tausend Lehrkräfte - Unterricht fiel teilweise aus.