Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein geht gegen Twitter vor. Über die Plattform seien pornografische Inhalte frei zugänglich, teilt die Aufsichtsbehörde mit. Jetzt habe sie ein förmliches Verfahren gegen Twitter eingeleitet.
Bei den beanstandeten Inhalten handele es sich um Profile, "die sexuelle Dienstleistungen und Produkte (Sexcam, Pornofilme) bewerben", heißt es in einer Mitteilung der Medienanstalt. Auf Fotos und in Videos würden "fokussiert und unverfremdet sexuelle Handlungen" gezeigt. Da Twitter ohne Altersbeschränkung zugänglich sei, würden sie gegen deutsche Jugendschutzregeln verstoßen. Die Inhalte konnten Spiegel Online zufolge auch von Internetnutzern ohne Twitter-Konto gesehen werden.
"Wer in Deutschland pornografische Inhalte öffentlich zugänglich macht, begeht nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag eine Ordnungswidrigkeit und macht sich zudem strafbar", heißt es in der Erklärung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein. Twitter seien die Profile zur Löschung oder Sperrung gemeldet worden. Diesem Hinweis sei das Unternehmen mit Verweis auf irisches Recht nicht nachgekommen. Twitter aber sei "als Hostprovider ab Kenntnis pornografischer Inhalte für deren Entfernung verantwortlich".
Medienanstalt droht mit Bußgeld
Sollte Twitter der erneuten Aufforderung nicht nachkommen, werde "das Verfahren mit dem Ziel eines Bußgeldes und einer Untersagung unter Einbeziehung der Kommission für Jugendmedienschutz" fortgeführt. Gegebenenfalls könnten auch irische Aufsichtsbehörden konsultiert werden. Twitter selbst wollte den Fall auf SZ-Anfrage nicht kommentieren.
Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein recherchiert in sozialen Netzwerken, geht aber auch Hinweisen und Beschwerden nach. Erst in der vergangenen Woche machte die Aufsichtsbehörde Schlagzeilen, als sie beim Videoportal Youtube die Sperrung von 300 Bushido-Videos veranlasste. Auch in diesem Fall ging es um die Einhaltung des Jugendschutzes: Lieder eines als jugendgefährdend indizierten Bushido-Albums waren auf Youtube verbreitet worden. Die Youtube-Muttergesellschaft Google Ireland Ltd. habe die entsprechenden Videos auf eine entsprechende Aufforderung hin gesperrt, teilte die Medienanstalt mit.
