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Soziale Netzwerke:Zerreißprobe für das Internet

Symbolfoto: Das Logo des chinesischen Videoportal Tik Tok wird auf einem Smartphone angezeigt. Berlin, 02.02.2020. Berl

Das chinesischen Videoportal Tiktok zieht sich aus Hong Kong zurück. Soziale Netzwerke werden immer mehr zum Schauplatz geopolitischer Konflikte.

(Foto: imago images/photothek)

Der Streit um die chinesische App Tiktok zeigt: Das soziale Web ist zum Kampfplatz der Geopolitik geworden. Das könnte das ganze Internet und damit den weltweiten Austausch beschädigen.

Kommentar von Jannis Brühl

Schnelle Schnitte, Tanzschritte, Selbstironie: Die visuelle Kultur der Tiktok-Videos prägt gerade eine Generation von Teenagern. Die Video-App fürs Smartphone ist ein chinesischer Exportschlager. Doch die eigentlich harmlose App mit den selbstgebastelten Videomontagen ist zum internationalen Politikum geworden. Gerade schaltete das Mutterunternehmen Bytedance Tiktok in Hongkong ab, die US-Regierung droht mit einem Verbot der App. Diese ist in einen Konflikt der Großmächte geraten, der einen Vorgeschmack auf das Internet der Zukunft bietet.

Wie unter einem Brennglas zeigt sich in Hongkong, wie die sozialen Medien zu Kampfplätzen der Geopolitik geworden sind. Das soziale Web von Facebook bis Tiktok lebt von den Inhalten seiner Nutzer, seien es Fotos vom Familienausflug oder politische Parolen. Der Versuch der Staaten, diese Datenströme zu kontrollieren, verändert das Netz. Regierungen errichten digitale Mauern und sabotieren die Globalisierungsmaschine Internet.

China ist Treiber dieser Entwicklung. Durch das neue Sicherheitsgesetz hat sich die "Große Firewall" - jenes Kontrollsystem, mit dem der Staat das Netz der Chinesen abschottet - um Hongkong geschlossen. Die Behörden dort können nun leicht herausfinden, wer hinter Beiträgen steckt, rechtsstaatlich dürfte das kaum ablaufen. Wer sich anonym im Netz äußert, muss mit der Polizei vor der Tür rechnen. Hongkonger löschen nun ihre digitalen Spuren. US-Unternehmen wie Google verkünden, den Behörden keine Daten zu übergeben. Sie geben den Markt Hongkong auf.

US-Dienste greifen ebenfalls auf Datenberge zu

Tiktok hat sich in Hongkong abgeschaltet. Bytedance will nicht in die Lage kommen, Nutzer chinafreundlichen Behörden ausliefern zu müssen. Das Unternehmen aus Peking müht sich um den Anschein einer Distanz zu Chinas Führung, um Auslandsgeschäfte nicht zu gefährden. Aber glaubwürdig konnte es Vorwürfe nicht entkräften, kritische Videos würden zensiert. Die App ist zudem ein asiatischer Kulturexport in die ganze Welt. Lässt China wirklich seinen ersten großen "Soft power"-Erfolg im Westen ungenutzt für Propaganda und Spionage?

Tiktoks Rückzug dürfte die US-Regierung nicht besänftigen. Donald Trump droht mit einem Verbot. Die USA könnten Tiktok gar zerschlagen, indem sie den Kauf der App musical.ly rückgängig macht, der Tiktok groß machte. Vorbild für Trumps Vorstoß dürfte Indien sein. Das Land hat 59 chinesische Apps gesperrt. Doch die USA sind keine moralische Instanz in der Frage der Überwachung: Persönliche Daten sind der Treibstoff des Silicon Valley, die NSA-Leaks zeigten, dass auch Washingtons Dienste skrupellos auf die Datenberge der Konzerne zugreifen wollen. Es entfaltet sich eine absurde Dynamik: Aus ihrer Kritik an Chinas Firewall heraus errichten Demokratien ihrerseits Firewalls um ihre digitalen Ökosysteme - um China draußen zu halten. Chinesische Handy-Hersteller arbeiten an einem alternativen App Store, den China auch in Staaten seiner "neuen Seidenstraße" etablieren könnte. Er könnte die erste ernste Herausforderung von Googles Download-Plattform werden.

Der Missbrauch sozialer Medien als politische Waffe trifft nicht mehr nur innenpolitische Gegner. Sondern das Auf- und Zudrehen digitaler Netzwerke wird auch zum außenpolitischen Druckmittel, um die Hoheit über politische Kommunikation zu gewinnen, Menschen zu überwachen oder die heimische IT-Industrie zu päppeln. Denn für Trump dient die Ausweitung des Handelskriegs auf die App Stores einem weiteren Zweck. Ein Verbot Tiktoks wäre ein Angebot an die US-Unternehmen Facebook und Snapchat: Ich halte euch die chinesische Konkurrenz vom Leib, ihr verschafft dafür auch meinen übelsten Ausfällen weiter hohe Reichweite. Der Hintergrund: Der Werbeboykott Hunderter Unternehmen zwingt Facebook zu härterem Eingreifen gegen Trump und seine rassistischen Alliierten. Doch der Präsident ist im Wahlkampf von der Plattform abhängig.

Auch die EU will die Macht Facebooks und Googles begrenzen

Das Internet zersplittert nicht nur zwischen den USA und China. Auch die EU möchte Facebook und Google mit Datenschutz- und Kartellrecht möglichst klein halten. In einer Studie vom Mai rät zudem eine Beratungsfirma, die ein EU-Parlamentsausschuss beauftragt hat: Unter dem Schutz einer "europäischen Firewall" könnten wettbewerbsfähige Start-ups entstehen. Diese könne "wie die chinesische Firewall" dann "unrechtmäßige" Inhalte aus Drittländern blockieren. Wenn Facebook einen illegalen Beitrag nicht löscht, wäre der ganze Dienst in der EU plötzlich nicht mehr zu erreichen.

Im Namen des Wettbewerbs könnte auch die EU daran mitarbeiten, jene Infrastruktur des weltweiten Austauschs zu zerhacken, die über Jahrzehnte von staatlichen Forschungsstellen, idealistischen Programmierern und US-Unternehmen aufgebaut worden ist. So ein digitaler Protektionismus mag für heimische IT-Firmen attraktiv klingen, aber er schafft Anreize für andere Staaten, ihrerseits die Datenflüsse zu kontrollieren. Russland arbeitet bereits daran, sein Netz im Krisenfall vom Rest der Welt abkoppeln. Unter solcher Abschottung leidet der Austausch der Menschen. Das erleben etwa Auslandschinesen, die mit ihrer Familie über die App Wechat kommunizieren. Ihre Konten werden gesperrt, wenn sie sich regierungskritisch äußern.

Der verständliche Wunsch von Politikern, Regeln für Facebook und Twitter durchzusetzen und Spionage zu verhindern, darf nicht in Kontrollfantasien für das ganze Netz enden. Konsequenz wären immer mehr Apps, die beim Grenzübertritt nutzlos werden - sowie die Entstehung abgeschotteter nationaler Chaträume mit unterschiedlichen Graden der Überwachung. Darin wären die Bevölkerungen der Erde zum Selbstgespräch gezwungen. Das chinesische Modell des Netzes hätte sich dann weltweit durchgesetzt - unter kräftiger Mithilfe seiner Gegner.

© SZ vom 11.07.2020

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