Der US-Computerkonzern Apple geht nun auch gegen den Verkauf der neuen Smartphones Galaxy Nexus des südkoreanischen Rivalen Samsung Electronics gerichtlich vor.
Apple reichte einen entsprechenden Antrag bei einem Gericht im kalifornischen San Jose ein. Zur Begründung hieß es, Samsung verletze mit dem Handy Patente von Apple bei Produkteigenschaften, die die Kunden von den Geräten erwarteten.
Die Themen sind weit gefächert: Es geht um ein Patent zur Vervollständigung von Worten beim Eintippen, die Bewegung zum Lösen der Bildschirmsperre, das Hervorheben von Telefonnummern und anderen nutzbaren Informationen, sowie ein Such-Patent, bei dem es um Apples neuen "persönlichen Assistenten" Siri geht, mit dem man sich per Sprache unterhalten kann. Der deutsche Patentexperte Florian Müller bezeichnete die Kombination dieser Patente in einer ersten Analyse als "Vier Ritter der Apokalypse".
Probleme für das Flagschiff-Handy
Auch Google, die treibende Kraft hinter Android, wäre von der neuen Klage indirekt betroffen. Die Flaggschiff-Geräte wie das aktuelle Galaxy Nexus gelten als "Google-Handys". Sie bekommen traditionell als erste die neueste Software-Version und entstehen in enger Kooperation mit dem Internet-Konzern. Samsung erklärte in einer Stellungnahme, "weiterhin geistige Rechte an unserem Eigentum geltend zu machen und zu verteidigen".
Apple geht seit längerem gerichtlich gegen Samsung vor. Die Amerikaner werfen dem Rivalen vor, für die Galaxy-Geräte von Apples iPad und iPhone abgekupfert zu haben. Auch in Deutschland wird der Streit vor Gericht ausgetragen. Das Landgericht Düsseldorf hatte am Donnerstag einen Eilantrag Apples abgewiesen, den Vertrieb des Samsung Tablet 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen.
Mit einer anderen Apple-Klage, von der Patentexperte Müller berichtet, will der US-Konzern den Konkurrenten Motorola daran hindern, weitere Verkaufsverbots-Klagen gegen Apple-Produkte einzureichen. Apple argumentiert, die entsprechenden UMTS-Patente von Motorola seien bereits durch den Chip-Hersteller Qualcomm lizenziert, der die entsprechenden UMTS-Komponenten für iPhones und iPads liefert.
Streit nimmt an Schärfe zu
In jüngster Zeit hat auch die Patent-Auseinandersetzung zwischen Apple und Motorola deutlich an Schärfe gewonnen. Apple musste sogar für rund einen Tag den Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads in Deutschland aussetzen, weil Motorola ein Urteil des Landgerichts Mannheim vollstrecken ließ.
Die Vollstreckung wurde allerdings kurz darauf vom Oberlandesgericht Karlsruhe angesichts einer Apple-Berufung ausgesetzt. Google hatte im August die Motorola-Mobilfunksparte übernommen; eine Genehmigung des Geschäfts durch die Kartellbehörden steht allerdings noch aus.