bedeckt München
vgwortpixel

Internet-Überwachung:BND soll massenhaft Metadaten an NSA weiterleiten

Der Bundesnachrichtendienst übermittelt einem Medienbericht zufolge zahlreiche Verbindungsdaten aus Deutschland an den US-Geheimdienst NSA. Eine von zwei Datensammelstellen könnte sich im bayerischen Bad Aibling befinden.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) übermittelt nach einem Bericht des Spiegel in großem Umfang Metadaten aus der eigenen Fernmeldeaufklärung an die wegen ihrer Datensammelwut umstrittene US-Behörde NSA.

Der deutsche Auslandsgeheimdienst gehe inzwischen davon aus, dass sich sein Standort im bayerischen Bad Aibling hinter einer der beiden Datensammelstellen (Sigads) verbergen könnte, über die der US-Geheimdienst laut Unterlagen aus dem Archiv des US-Informanten Edward Snowden allein im Dezember 2012 unter der Überschrift "Germany - Last 30 days" rund 500 Millionen Metadaten erfasste. Das schreibt das Hamburger Magazin in seiner neuen Ausgabe.

Man gehe davon aus, "dass die Sigad US-987LA und -LB" den Stellen "Bad Aibling und der Fernmeldeaufklärung in Afghanistan zugeordnet sind", teilte der BND dem Spiegel mit. "Vor der Weiterleitung von auslandsbezogenen Metadaten werden diese in einem mehrstufigen Verfahren um eventuell darin enthaltene personenbezogene Daten Deutscher bereinigt." Deutscher Telekommunikationsverkehr werde nicht erfasst, so der BND. Zudem habe man bislang "keine Anhaltspunkte, dass die NSA personenbezogene Daten deutscher Staatsangehöriger in Deutschland erfasst".

Unterlagen aus dem Snowden-Archiv zufolge unterhalten NSA-Abhörspezialisten auf dem Gelände der Mangfall-Kaserne in Bad Aibling eine eigene Kommunikationszentrale und eine direkte elektronische Verbindung zum Datennetz der NSA.

Die Weiterleitung der Metadaten in diesem Umfang wirft laut Spiegel neue Fragen auf, etwa nach der rechtlichen Grundlage für einen derart weitgehenden Austausch. Dem BND zufolge laufen "alle Aktivitäten im Rahmen von Kooperationen mit anderen Nachrichtendiensten unter Einhaltung der Gesetze, insbesondere des BND-Gesetzes und des G-10-Gesetzes".