Internet China zensiert seinen obersten Internetzensor

In keinem anderen Land ist das Internet so unfrei wie in China. Verantwortlich dafür ist Lu Wei. Nun ist er plötzlich verschwunden, und alle Kommentare über ihn werden entfernt.

Von Kai Strittmatter

Der tiefe Sturz der Mächtigen, in der meist blickdicht abgeschotteten Machtmaschinerie, die sich Kommunistische Partei Chinas nennt, ist er immer wieder zu bestaunen. Jetzt hat es Lu Wei getroffen.

"Türhüter des chinesischen Internets" nannte ihn die New York Times einmal, das Time-Magazin hob ihn gar auf seine Liste der 100 einflussreichsten Menschen der Welt. Weil den KP-Zensoren unter seiner Führung das schier Unmögliche geglückt war: Die Partei hat sich das Netz und die neuen Technologien untertan gemacht, sie hat gelernt, das Internet zu lieben.

Autoritäre Regime wollten das Internet kontrollieren? Da könnten sie auch gleich versuchen, "einen Wackelpudding an die Wand zu nageln", sagte der ehemalige US-Präsident Bill Clinton einmal spöttisch. Das war, bevor China Hammer und Nagel in die Hand nahm, und siehe da: Heute hängt er da bombenfest, der Wackelpudding.

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Hingenagelt hat ihn Lu Wei, Chinas oberster Zensor von Internet und sozialen Medien seit 2013. Noch im Jahr zuvor hatte das Netz der KP echte Kopfschmerzen bereitet: Die sozialen Medien hatten es in ein lebendiges, chaotisches, freies Forum der Information und Debatte verwandelt.

Der neue Parteichef Xi Jinping schuf eigens eine Führungsgruppe für Cyber-Sicherheit, um der Herausforderung zu begegnen, und Lu Wei wurde als Chef einer neu gegründeten Behörde für Cyber-Verwaltung zu seinem Mann für die Zähmung des Internets. Lu Wei ging aggressiv und effizient zu Werke. Die eben noch so vibrierenden sozialen Medien waren schon im Sommer 2013 als Medium der öffentlichen Debatte tot. In der Folge ging Lu Wei daran, die Zensur zu perfektionieren.

"Das Internet ist wie ein Auto. Alle Autos brauchen Bremsen"

Unter seiner Aufsicht wurde Chinas Internet immer mehr von der Welt abgeschottet. Auf Veranstaltungen wie dem unter seiner Ägide gegründeten "Weltinternetgipfel" warb er offensiv für Chinas Vorstellungen eines zensierten Netzes. "Das Internet ist wie ein Auto", sagte er einmal beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos: "Alle Autos brauchen Bremsen."

Lu Wei stritt sogar ab, dass das, was er da tue, Zensur sei: "Von 'inhaltlicher Zensur' zu sprechen ist ein Missbrauch der Wörter", sagte Lu Wei: "Es gibt keine Zensur, aber das heißt nicht, dass es nicht ein Management gäbe." Ja, Chinas Regierung blockiere Tausende ausländischer Websites, aber schließlich habe sie ja "das Recht, sich ihre Freunde auszusuchen."

Lu Weis Behörde arbeitete so effektiv, dass China nun schon das dritte Jahr in Folge den letzten Platz belegt auf der Internet-Freiheit-Liste der amerikanischen Denkfabrik Freedom House, hinter Iran und Syrien. Die Größen des Silicon Valley hinderte das nie, bei ihm zu antichambrieren.

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Chinas Propagandamedien berichteten stets voller Genugtuung, wenn Apple-Chef Tim Cook oder Jeff Bezos von Amazon mal wieder bei Lu Wei vorsprachen. Am meisten Mühe gab sich Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, der Lu Wei hofierte und bei einem Besuch im Facebook-Hauptquartier an seinen Schreibtisch führen ließ, wo zufällig gerade ein Exemplar von KP-Chef Xi Jinpings 500-Seiten-Schinken "China regieren" gut sichtbar herumlag.

Genutzt hat es nichts. Facebook ist bis heute verboten, das Internet in China restriktiver denn je. Es ähnelt mittlerweile mehr einem Intranet. Und Lu Wei, der schon im letzten Jahr von der Cyber-Verwaltung abgetreten war, ist verschwunden. Aller Ämter enthoben, wird gegen ihn nun ermittelt wegen "schwerer disziplinarischer Vergehen", das ist Parteichinesisch für Korruption. Ein Edikt der Zensurbehörde vom Mittwoch ordnet nun landesweit die Zensur aller Kommentare im Netz über den Sturz des einstigen Oberzensoren an. Lu Wei hätte das, rein professionell, wohl gut gefunden.

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