Süddeutsche Zeitung

Bilder-Dienst Street View:Google is watching you

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Straßenschau für kommerzielle Zwecke: Es gibt keinen Anlass, Google und seiner Datensammlerei mit Street View mehr Vertrauen zu gewähren als Lidl oder der Bahn.

Heribert Prantl

Stellen wir uns vor, der Staat machte so etwas. Stellen wir uns vor, die CIA führe im Einverständnis mit den deutschen Behörden und im Zuge des Anti-Terror- Kampfes mit Kameraautos durch die deutschen Straßen, um "Schläfer" aufzuspüren. Oder: Das Bundesinnenministerium betriebe als Ergänzung zur Volkszählung eine Hauszählung, genannt "optische Hauserfassung", und zu diesem Zweck führen durch die Straßen diese Autos, auf denen die Kameras montiert sind, die jede Fassade, jeden Bürgersteig und jede Garage abfotografieren.

Es käme zu einem Volksaufstand. Im Internet wäre der Teufel los. Das Verfassungsgericht würde mit Klagen bombardiert. Stellen wir uns weiter vor, es würde bekannt, dass im Zuge der optischen Erfassung (die Behörden bezeichnen das als Panne) im Vorbeifahren Daten aus privaten Wlan-Netzen abgesaugt worden sind. Karlsruhe würde dem Spuk mit einer Eilentscheidung ein Ende machen.

Das Projekt heißt in Wirklichkeit nicht "Hauserfassung", sondern "Street View". Es wird nicht vom Staat, sondern (samt der erwähnten Panne) vom Internet-Konzern Google verantwortet. Es handelt sich um eine Totalerfassung des öffentlichen Raums zu einem bestimmten Zeitpunkt. Die einzelnen Aufnahmen als solche sind rechtlich wenig problematisch; das ist Fotografie, sie ist zulässig, solange die Privatsphäre geachtet wird.

Das Problem der Aufnahmen ist ihr Umfang, ihre Bündelung, globale Verbreitung und Unauslöschlichkeit. Google macht seine Straßenschau nicht für die innere Sicherheit, sondern für kommerzielle Zwecke. Macht das die Datensammelei besser? Google verdient sein Geld mit Werbung und trachtet mit Street View nach dem lokalen Markt. Google behält, anders als der datensammelnde Staat, die erhobenen Daten nicht für sich im Vorratsspeicher, sondern macht seine Hauserfassung der Allgemeinheit zugänglich - ansonsten könnte die Firma ja damit keine Werbeeinnahmen erzielen.

Imperiale Züge

Google stellt seine Straßenschau ins Netz. Das macht den Konzern in den Augen begeisterter Onliner zum Wohltäter. Google wird daher von ihnen verteidigt, als handele es sich um den heiligen Nikolaus der Moderne, und als würden die unverständigen Street-View-Kritiker die guten Gaben aus dem Sack klauen wollen. Wie gut sind die guten Gaben? Die von Street View aufgenommenen Gesichter und Kfz-Kennzeichen werden zwar meist unkenntlich gemacht; aber Googles Umgang mit den Rohdaten ist undurchsichtig, und Googles Auftreten in der Öffentlichkeit ist selbstherrlich; das Gebaren trägt imperiale Züge.

Google fotografiert, bei Google Earth hoch vom Himmel; oder Google fährt, bei Street View, in den Straßen umher wie ein Hoheitsträger. Google nimmt für sich in Anspruch, der Öffentlichkeit einen Mehrwert zu verschaffen. Ein Teil der Öffentlichkeit empfindet dies tatsächlich als Mehrwert, der andere als Unwert.

Im Märchen wird Stroh zu Gold gesponnen, Google macht aus Daten Geld. Der Konzern lebt von der ungeheuren Datenmasse, die er requiriert. Man bereichert den Konzern selbst dann noch, wenn man der Street-View-Erfassung widerspricht: Dann verfügt Google nämlich auch noch über die Daten des Widersprechenden samt Angaben darüber, wo er wohnt und welche Immobilien er noch besitzt. Der Google-Konzern ist in einer komfortablen Situation, solange nicht er die Leute fragen muss, ob sie mit der Erfassung einverstanden sind, sondern die Leute ausdrücklich erklären müssen, dass sie nicht einverstanden sind.

Gespaltene Reaktionen

Die Reaktionen in Deutschland auf Street View sind gespalten - in Begeisterung und Entsetzen, es gibt wenig dazwischen. Die Entsetzten klagen über einen Zwangsbeitritt zur digitalen Öffentlichkeit. Die Begeisterten feiern einen Siegeszug der Informationsfreiheit und die Befriedigung eines globalen Informationsinteresses, das sich offenbar auch darauf bezieht, wie es in Othmarschen hinter dem Hundekiosk ausschaut.

Das Spannende an diesen Reaktionen ist, dass sie partiell spiegelverkehrt ablaufen: Auf der Seite der Street View-Kritiker finden sich nämlich auch diejenigen, die ansonsten nichts gegen Vorratsdatenspeicherung, Video-Überwachung und Online-Durchsuchung haben. Auf der Seite der Street View-Befürworter finden sich viele Onliner, die sich gegen all diese Überwachungsmaßnahmen gewehrt haben. Die Street View-Freunde trauen Google mehr als dem Staat, die Gegner trauen Google weniger.

Dabei gibt es keinen Anlass, Google einen Vertrauensvorschuss zu gewähren. Warum sollte Google besser sein als Lidl, Telekom oder Bahn? Deren Umgang mit Daten war empörend. Der Vorteil bei den Datenspeichereien des Staates ist, dass man dagegen wirksam klagen kann. Gegen den Staat gibt es guten Rechtsschutz, weil es Gesetze gibt, die ihn binden. Gesetze, die eine umfassende Datenerfassung und deren globale Verbreitung à la Street View regeln, gibt es nicht. Bislang scheute sich der Staat vor der Regulierung.

Wenn aber die Virtualität des Netzes auf die Realität außerhalb des Netzes umfassend zugreift und sie sich einverleibt, dann ist das ein Vorgang, bei dem der Staat auf Selbstregulierung nicht vertrauen darf. Das Recht des Frecheren ist nicht das Recht des Rechtsstaats.

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Quelle:
SZ vom 16.08.2010/afis
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