Hamburg:Volksinitiative „Gute Inklusion“ zustande gekommen

Hamburg (dpa/lno) - Die Volksinitiative "Gute Inklusion für Hamburgs SchülerInnen" hat die erforderlichen 10 000 Unterschriften gesammelt. Die Prüfung der am 3. Mai von den Initiatoren abgegebenen Unterschriftenlisten durch das Bezirksamt Hamburg-Mitte habe ergeben, dass die erforderliche Mindestanzahl gültiger Unterschriften erreicht worden sei, teilte der Senat am Dienstag mit. "Damit ist die Volksinitiative zustande gekommen."

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Hamburg (dpa/lno) - Die Volksinitiative „Gute Inklusion für Hamburgs SchülerInnen“ hat die erforderlichen 10 000 Unterschriften gesammelt. Die Prüfung der am 3. Mai von den Initiatoren abgegebenen Unterschriftenlisten durch das Bezirksamt Hamburg-Mitte habe ergeben, dass die erforderliche Mindestanzahl gültiger Unterschriften erreicht worden sei, teilte der Senat am Dienstag mit. „Damit ist die Volksinitiative zustande gekommen.“

Die Bürgerschaft habe nun bis zum 1. November Zeit, sich den Forderungen der Initiative anzuschließen. Tue sie dies nicht, kann die Initiative die nächste Stufe des Volksgesetzgebungsverfahrens starten: das Volksbegehren.

Nach Angaben der Initiative befasst sich der Schulausschuss der Bürgerschaft bereits am 11. Juli in einer öffentlichen Anhörung mit dem Anliegen der Initiative. Diese verlangt für die Betreuung behinderter Kinder in den Regelschulen mehr Pädagogen, mehr Räume, barrierefreie Schulen sowie Therapie und Pflege für beeinträchtigte Schüler, hatte dazu gut drei Monate nach ihrem Start 24 357 Unterstützerunterschriften vorgelegt.

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