Mannheim/Stuttgart (dpa/lsw) - Der mit der Umsetzung der problembehafteten Bildungsplattform „ella“ beauftragte IT-Zweckverband Iteos hat die Anforderungen für eine weitere Zusammenarbeit mit dem Land nicht erfüllt. Die Ministerien für Kultus und Digitalisierung hatten bis zum 31. August die Vorlage von Verträgen zwischen Iteos und einem wichtigen Subunternehmen angefordert. Zwar seien am späten Freitagabend fristgerecht noch Unterlagen eingegangen, teilten das Kultusministerium und das Innenministerium am Montag auf Anfrage in Stuttgart mit. Aber: „Ein unterschriftsreifer, schriftlicher Vertrag zwischen Iteos und Veritas ist darin nicht enthalten.“ Veritas ist ein IT-Spezialist aus Kalifornien, der vor kurzem das für „ella“ zentrale Subunternehmen gekauft hatte.
Laut der Antwort auf eine Landtagsanfrage der SPD macht das Kultusministerium die Zusammenarbeit mit Iteos von der Vorlage der Verträge beziehungsweise ihrer Prüfung abhängig. Die in den vorliegenden Unterlagen von Iteos genannten Optionen werden nun bewertet, wie es aus dem Ministerium am Montag weiter. Auf der kommenden Sitzung des Bildungsausschusses am 20. September 2018 werden das für Digitalisierung zuständige Innen- und das Kultusministerium demnach einen Vorschlag für das weitere Verfahren machen.
Die SPD im Landtag sieht das „Macherimage“ Eisenmanns infolge des Flops angekratzt. Eisenmann dürfe im Umgang mit der Bildungsplattform nicht die Wahrung ihres Gesichts in den Vordergrund stellen. „Sondern sie muss die beste Lösung für die Schulen und das Land anstreben“, sagte der Mannheimer SPD-Abgeordnete Stefan Fulst-Blei.
Der Start der elektronischen Lehr- und Lernplattform „ella“ musste im Februar wegen gravierender technischer Probleme verschoben werden. Die Bildungscloud für 1,5 Millionen Nutzer gehört zu den digitalen Leuchtturmprojekten der grün-schwarzen Landesregierung. Bis 2019 waren dafür 28,7 Millionen Euro angesetzt.
Aus der Antwort zur SPD-Anfrage geht nach Ansicht von Fulst-Blei die Verantwortlichkeit für das Scheitern des Projektes klar hervor: Eisenmann habe nach Angaben ihres Ressorts vier Lösungen für Bildungsplattformen zur Auswahl gehabt. Iteos bekam den Zuschlag und will auch weiter am Ball bleiben.
„Diese Entscheidung hat Frau Eisenmann getroffen“, sagte der SPD-Bildungsexperte. Zudem kreidete er ihr an, eine Steuerungsgruppe erst nach der Verschiebung gebildet zu haben. Überdies habe die Landesregierung keinerlei Regelungen für den Fall eines Scheiterns des Projektes, etwa zur Haftung, in der umstrittenen Absichtserklärung verankert.
Das Ministerium betont in seiner Antwort jedoch, dass das Dokument über eine reine Absichtserklärung (Letter of Intent) hinausgehe und vertragliche und vertragsähnliche Regelungen enthalte. Es sei bei solch komplexen Vorhaben üblich, den Letter of Intent schrittweise analog zu den Umsetzungsdetails zu konkretisieren. Dadurch hätten Festpreisangebote mir Risikozuschlägen oder zusätzliche Forderungen nach jeder gewünschten Änderung vermieden werden sollen.