Verkehr:Dobrindt will Streit schlichten

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Verkehrsminister vermittelt zwischen Bahn und Lokalpolitikern

Von Matthias Köpf, Hallbergmoos

Im Streit über eine neue Bahntrasse zum Brennerbasistunnel will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zwischen der Bahn und der Lokalpolitik im Raum Rosenheim vermitteln. Er werde Anfang kommenden Jahres in die Region kommen, um mit allen Beteiligten zu sprechen, kündigte Dobrindt am Montag bei einer Verkehrskonferenz der oberbayerischen CSU in Hallbergmoos an. In der vergangenen Woche hatten 23 Bürgermeister aus Rosenheim und Umgebung einen Planungsstopp für den Brennerzulauf verlangt. An dem Planungsverfahren der Bahn, das auf Mitwirkung von Kommunen und Verbänden ausgelegt ist, wollen sie sich einstweilen nicht weiter beteiligen.

Die Bahn hat die Gemeinden südlich von Rosenheim zwei Jahre lang in vielerlei Runden auf das Thema eingestimmt, ehe sie nun die ersten vagen Skizzen für mögliche Trassenkorridore präsentiert hat. Auf der Karte sehen sich nun allerdings auch die Kommunen östlich von Rosenheim von manchen Varianten betroffen. Sie wurden bisher weit weniger gründlich auf das Verfahren vorbereitet, was der DB-Konzernbevollmächtigte für Bayern, Klaus-Dieter Josel, inzwischen als klaren Fehler bezeichnet. Gleichwohl habe die Bahn auch dort informiert, bekräftigte Josel in Hallbergmoos. Dass sie gar keinen Planungsauftrag für Trassen habe, die nicht westlich um Rosenheim nach München führen, wies Josel zurück. Dies sei im Staatsvertrag mit Österreich von 2012 ebenso festgelegt wie die Suche nach einer besseren Verbindung zwischen Salzburg und Innsbruck. "Diese Diskussion müssen wir jetzt erst einmal führen und um die beste Lösung ringen", sagte Josel. Ziel sei es, bis Anfang 2019 eine Trasse zu finden. Schon um diese rechtssicher zu machen, müssten zuvor alle Möglichkeiten untersucht werden. Um eine Beschleunigung der Suche ist auch Dobrindts Ministerium bemüht, denn wenn der Tunnel 2026 in Betrieb geht, wird der Nordzulauf der Flaschenhals einer zentralen europäischen Verkehrsverbindung sein.

Vertreter aus der Region wie Schechens Bürgermeister Hans Holzmeier oder die Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner zeigten sich am Montag zuversichtlich, zu einer gemeinsamen Planung zurückzufinden. Wichtig sei es, so lange wie möglich geschlossen aufzutreten, um für diejenigen Gemeinden, die es am Ende treffen werde, die verträglichste Lösung zu erreichen.

© SZ vom 13.12.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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