Naturschutz:CSU überlegt eigenen Entwurf

Söder sieht Volksbegehren zu Artenschutz "sehr skeptisch"

Die CSU überlegt nach den Worten ihres neuen Vorsitzenden Markus Söder, dem Volksbegehren für Artenvielfalt einen eigenen Entwurf entgegenzusetzen. Man werde abwarten, wie sich das Begehren entwickle, sagte Söder am Montag. Er könne sich aber vorstellen, dass die CSU dann einen "größeren Wurf" vorlegen werde - "und zwar so, dass Bienen und Bauern gerettet werden". In der CSU werden dem Erfolg des Volksbegehrens "Artenvielfalt - Rettet die Bienen!" gute Chancen eingeräumt. In seiner jetzigen Fassung sehe er das Begehren jedoch "sehr skeptisch", sagte Söder. Denn es könne dazu führen, "dass insbesondere kleinere landwirtschaftliche Betriebe auf Dauer aufgeben werden", da sie auf staatliche Zuschüsse künftig womöglich verzichten müssten.

Das Volksbegehren startet an diesem Donnerstag. Bis zum 13. Februar müssen sich mindestens zehn Prozent der stimmberechtigten Bayern in den Rathäusern eingetragen haben, damit es ein Erfolg ist. Söder kritisierte, dass in dem Entwurf "viele Klima-Aspekte" fehlten. Der Respekt vor den Initiatoren gebiete es, dass seine Partei nicht schon jetzt aktiv werde. Sollte das Begehren jedoch eine Mehrheit bekommen, gehe die CSU "richtig ran".

© SZ vom 29.01.2019 / wiw - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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