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Nürnberg:Frankenschnellweg verzögert sich bis 2025

Mit dem Ausbau des Frankenschnellweges in Nürnberg, das am heftigsten diskutierte Verkehrsnadelöhr im Norden Bayerns, kann frühestens im Jahr 2025 begonnen werden. Die Stadt Nürnberg und die Regierung von Mittelfranken wollen ein derzeit ruhendes Verfahren beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wieder aufnehmen, um eine gerichtliche, möglichst abschließende Klärung zur Umweltverträglichkeit des Projekts herbeizuführen. Gerechnet wird mit einer Dauer von zwei Jahren. Danach ist ein weiteres Verfahren beim Verwaltungsgericht in Ansbach möglich. Dieses dürfte ein weiteres Jahr in Anspruch nehmen.

Der Bund Naturschutz (BN) und ein Privatmann hatten gegen die geschätzt 660 Millionen Euro teuren Ausbaupläne des Frankenschnellwegs geklagt. Die Strecke führt über mehrere Ampeln durch die Stadt Nürnberg und soll künftig kreuzungsfrei im Stil einer Stadtautobahn verlaufen. Die Ampelkreuzungen bilden einen Flaschenhals für den Autoverkehr, weshalb es oft lange Staus gibt im Städtedreieck zwischen Nürnberg, Fürth und Erlangen.

Mit dem BN ist zwar ein Vergleich geschlossen worden, dieser ist nach Angaben der Stadt von den Mitgliedern der Kreisgruppe Nürnberg aber bislang nicht angenommen worden. Der Privatkläger lehne einen Vergleich ab. Eine weitere Klage des Verkehrsclub Deutschland liegt beim Verwaltungsgericht Ansbach. Eine Entscheidung dort vor der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes gilt aber als unwahrscheinlich.

Eine endgültige Entscheidung werde somit voraussichtlich erst in drei Jahren fallen können, teilte die Stadt mit. Die Planungen würden freilich ungeachtet dessen vorangetrieben, um Zeit und Kosten zu sparen. Auch drohe durch eine dreijährige Ruhephase ein "enormer Knowhow-Verlust".

Die Stadt Nürnberg stehe weiter "hinter den Plänen für den kreuzungsfreien Ausbau", erklärt Oberbürgermeister Marcus König (CSU). Hierfür brauche es aber "eine juristische Entscheidung", ergänzt Christian Vogel, Dritter Bürgermeister der Stadt. Seit Juni 2013 liegt für den Ausbau des Frankenschnellwegs eigentlich ein Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Mittelfranken vor. Gegen diesen Beschluss war geklagt worden, eine Entscheidung des Gerichts steht noch aus.

© SZ vom 09.09.2020 / dpa, prz

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