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Vor Bundestagswahl:CSU unter Zeitdruck bei Kandidaten-Aufstellung

Von Andreas Glas

Wegen des Lockdowns gerät die CSU immer mehr unter Zeitdruck bei der Aufstellung ihrer Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2021. In den vergangenen Monaten hatte die Partei ihre Aufstellungsversammlungen pandemiebedingt immer wieder verschoben - mit dem Ergebnis, dass bei der CSU, anders als bei anderen Parteien, noch kein einziger Kandidat feststeht. Um die Prozesse endlich anzuschieben, hatte Generalsekretär Markus Blume am 10. Dezember ein Schreiben an alle CSU-Ortsverbände verschickt - mit dem dringenden Appell: "Bis zum 28. Februar 2021 müssen die Ortshauptversammlungen mit Wahl der Delegierten durchgeführt sein." Doch nun kommt der Lockdown den Wahlen in die Quere. "Vor dem 10. Januar wird es überhaupt keine Aufstellungsversammlungen geben", sagte Blume, der sich dennoch zuversichtlich gibt, dass die CSU "den Kurs von Vorsicht und Umsicht und das Einhalten der Wahlgesetze" am Ende zusammenbringt.

Es ist allerdings ein Kraftakt, den die CSU nun vor sich hat. Um ihre Kandidaten aufzustellen, müssen etwa 140 000 Parteimitglieder zu rund 3000 Veranstaltungen einbestellt werden. Das Problem: Die Wahlen müssen bei Präsenzveranstaltungen stattfinden, digital geht nicht, das hat rechtliche Gründe. Dazu kommt, dass das Prozedere mehrere Stufen hat, also Zeit braucht. Binnen weniger Monate müssen sich zunächst die Ortsverbände treffen, um die Delegierten zur Kreisversammlung zu wählen, danach wählen die Kreisversammlungen die Delegierten zur Bundeswahlkreisversammlung, die den Direktkandidaten für den Wahlkreis wählt. Erst danach entscheidet die Landesdelegiertenversammlung über die CSU-Liste für die Bundestagswahl. Die Einreichungsfrist für die Liste läuft bis Mitte Juli, dann muss alles erledigt sein.

Generalsekretär Blume legt Wert auf die Feststellung, dass die CSU nur deshalb so spät dran ist, weil sie bisher aus Vorsicht keine Präsenzveranstaltungen durchgeführt habe. Laut Infektionsschutzverordnung waren bis zuletzt Parteiversammlungen in Präsenz mit Auflagen erlaubt. Erst ab 100 Personen braucht es eine Sondergenehmigung. So oder so wird die Partei nun aber abwarten, wie sich die Infektionslage im Lockdown entwickelt.

© SZ vom 15.12.2020/van
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