Landespolitik:ÖDP mit Doppelspitze

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Die ÖDP hat ihre beiden Parteichefs Agnes Becker und Tobias Ruff einstimmig zu ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. (Foto: ÖDP)

Die Delegierten der Kleinpartei nominieren die beiden Parteichefs Becker und Ruff als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Und diese wollen "existenzielle Themen in den Vordergrund stellen", etwa das Artensterben.

Die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff führen die bayerische ÖDP als Spitzenkandidaten in den Landtagswahlkampf. Die Delegierten der Kleinpartei stimmten auf ihrem Landesparteitag am Wochenende im Regensburg einstimmig für die Doppelspitze.

Becker, 42, gelernte Schreinerin und Tierärztin, wurde bayernweit als Initiatorin des Volksbegehrens "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" bekannt. Sie bewirtschaftet in Wegscheid in Bayerischen Wald im Nebenerwerb einen kleinen Biobauernhof und gehört dem Kreistag im Landkreis Passau an. Der 46-jährige Ruff ist Forstingenieur, Gewässerökologe und Vorsitzender der ÖDP-Stadtratsfraktion in München. Becker und Ruff sind sei April 2022 Parteichefs der bayerischen ÖDP.

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"Wir werden existenzielle Themen in den Vordergrund stellen, die von den Parlamentsparteien nicht bearbeitet werden", kündigte Becker in ihrer Rede vor den Delegierten an. Als Beispiel nannte sie das Artensterben. Es ist aus ihrer Sicht "noch gefährlicher als alle anderen Krisen, die unsere Gesellschaft derzeit belasten. Es geht hier um das Netzwerk des Lebens und letztlich um unsere Ernährung". Als "verantwortungslos" bezeichneten die Spitzenkandidaten die Ankündigung von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) bei einer Volksfestrede, er werde "eine Reduzierung des Pestizideinsatzes bekämpfen".

Kritik übt die ÖDP auch an der Forderung von Ministerpräsident Markus Söder, Erdgas durch Fracking zu gewinnen. Sollte die ÖDP den Sprung in den Landtag schaffen, werde sie dort als erstes beantragen, das Grundwasser durch einen eigenen Verfassungsartikel zu schützen. Bis dahin ist es freilich ein weiter Weg. Bei der Landtagswahl 2018 holte die Kleinpartei, die sich als wertkonservative Alternative zu den Grünen begreift, gerade einmal 1,6 Prozent. Landespolitisch spielt sie bisher einzig durch ihre große Erfahrung mit Volksbegehren eine Rolle. Das Bienen-Volksbegehren etwa, das sie 2018 federführend organisierte, wurde von 18,3 Prozent der Wahlberechtigten Bayerns unterstützt. Damit war es das bisher erfolgreichste Volksbegehren im Freistaat.

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