Schon seit dem 18. Jahrhundert sitzen im Bamberger Gefängnis Menschen ihre Haftstrafen ab. Und seit fast zehn Jahren besteht in der Politik weitgehend Einigkeit darüber, dass eine neue Justizvollzugsanstalt (JVA) notwendig ist, um einen modernen Strafvollzug zu ermöglichen. Die Frage ist allerdings: Wo soll das neue Gefängnis gebaut werden?
Die Bamberger Landtagsabgeordneten Melanie Huml, Holger Dremel (beide CSU) und Ursula Sowa (Grüne) haben die Debatte nun wieder aufgenommen. Die Zustände in der JVA seien inzwischen "untragbar", sagte Sowa. Die Räumlichkeiten seien dunkel, finster, schlecht belüftet. Strom- und Wasserleitungen seien veraltet. Auch für die Bediensteten sei die Arbeit in dem Gefängnis eine Zumutung. Derzeit gibt es in Bamberg laut Justizministerium 207 Haftplätze für Männer und Frauen. Belegt waren zum 31. Januar 2022 davon 141 Plätze.
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Sowa schwebt ein moderner Neubau vor, in dem auch schon an die Resozialisierung der Insassen gedacht wird. Schließlich sollten sie nach Ende ihrer Haftstrafe wieder Teil der Gesellschaft werden. In einer Videokonferenz haben sich die drei Abgeordneten kürzlich mit Justizminister Georg Eisenreich (CSU) und mit Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) beraten. Fazit: Ein geeignetes Grundstück zu finden, bleibt eine Herausforderung. Möglicherweise bietet sich allerdings eine Fläche auf dem Areal an, das bis vor einigen Jahren die US-Militärs genutzt haben.
Der Bund Naturschutz will die Entwicklungen um den Neubau genau beobachten
Hier hat aber bereits der Bund Naturschutz angekündigt, genau hinschauen zu wollen - möglicherweise stünden Interessen des Naturschutzes den Plänen entgegen. "Wir werden die Diskussionen und Entwicklungen um den Neubau der JVA kritisch verfolgen", teilte der Verband mit. Einigkeit unter den Abgeordneten besteht in dem Wunsch, die JVA in Bamberg oder auch im Landkreis zu halten. "Wir stehen zum Justizstandort Bamberg mit seinen mehr als 800 krisenfesten Arbeitsplätzen und dazu gehört eben auch, dass es hier ein Gefängnis mit modernen Haftbedingungen gibt", sagte Huml.
Wie genau die neue JVA aussehen soll und wie viele Plätze zur Verfügung stehen sollen, ist nach Angaben des Justizministeriums noch offen. Sicher ist lediglich, dass mehr Häftlinge darin unterkommen sollen. "Aufgrund eines prognostizierten, steigenden Haftplatzbedarfes in Bayern ist beabsichtigt, zusätzliche Haftplätze zu schaffen", sagte eine Sprecherin. Dem Ministerium seien verschiedene Standortvorschläge gemacht worden: "Deren Prüfung dauert an."
Es dürften also noch Jahre vergehen, ehe Häftlinge in Bamberg in einer neuen JVA untergebracht werden können. Sollte es aber dann so weit sein, bieten sich für die Stadt neue Möglichkeiten für die Weiterentwicklung des sowieso schon attraktiven Sandgebiets direkt gegenüber dem historischen Fischerquartier Klein-Venedig, da eine große Immobilie frei wird. Oberbürgermeister Starke sprach bereits von "neuen Perspektiven" für das Gebiet.
