Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will mehr Geld in die Sanierung maroder Autobahnbrücken lenken. Gut eine Milliarde Euro sollen in den kommenden drei Jahren in ein spezielles Brücken-Modernisierungsprogramm fließen. Das wären insgesamt 400 Millionen Euro mehr als in den drei Jahren zuvor.
Untersuchungen hätten gezeigt, dass "der größte Schwachpunkt" im bundesdeutschen Straßennetz die Brücken seien, sagte Dobrindt am Donnerstag in Berlin. "Sie haben am stärksten unter den schweren Verkehren gelitten." 15 Prozent ihrer Flächen seien in einem "ungenügenden Zustand". Weil eine Industriegesellschaft jedoch darauf angewiesen sei, dass ihre "Wachstumsadern funktionieren", könne dieser Sanierungsbedarf nicht länger aufgeschoben werden.
Die 400 Millionen stammen aus den fünf Milliarden Euro, die Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Dobrindt für diese Legislaturperiode zusätzlich zur Verfügung stellt - die allerdings längst nicht ausreichen, um den gewaltigen Sanierungsbedarf bei Straßen, Schienen und Wasserwegen zu decken. Die Länder können nun bis zum kommenden Jahr anmelden, welche Brücken sie für besonders sanierungsbedürftig halten. Wegen aufgetretener Risse in den Pfeilern mussten in der jüngeren Vergangenheit bereits mehrere Autobahnbrücken für schwerere Fahrzeuge gesperrt werden.
Dobrindt will gegen Kostenexplosionen bei Großprojekten kämpfen
Natürlich reiche das Programm bei Weitem nicht aus, um alle Brücken zu modernisieren, sagte Dobrindt. Aber gerade deshalb müsse man daran arbeiten, mehr Mittel für die Verkehrsinfrastruktur zu generieren. Das will er zum einen durch eine Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen erreichen, zum anderen aber hofft der Minister weiterhin auf nennenswerte Einnahmen aus einer Pkw-Maut. Das Konzept dafür will Dobrindt noch vor der Sommerpause vorlegen.
Angesichts knapper Haushaltskassen will der Minister auch gegen die üblichen Kostenexplosionen bei Großprojekten kämpfen. Als Konsequenz aus den Planungsfehlern bei Bauprojekten wie dem Berliner Hauptstadt-Flughafen BER oder dem Tiefbahnhof Stuttgart 21 plädiert Dobrindt dafür, neue Großprojekte künftig erst virtuell bauen zu lassen, bevor sie tatsächlich realisiert werden.
Bislang planten in der frühen Phase eines Projekts die unterschiedlichen Beteiligten meist jeder für sich. Das aber kann dazu führen, dass beispielsweise der Lüftungsschacht dort läuft, wo ein anderer das Wasserrohr vorgesehen hat. Künftig sollen deswegen alle Beteiligten zunächst gemeinsam an einem virtuellen Modell planen. Dadurch, sagte Dobrindt, würden "Kollisionen frühzeitig offenbart", sodass sich einiges an Zeit und Kosten sparen lasse.