Bundesverkehrsministerium

Schwere Vorwürfe gegen Scheuer

Im Maut-Untersuchungsausschuss werfen Manager der Betreiberfirmen dem Minister vor, er habe versucht, sie zu Falschaussagen zu drängen. Scheuer bestreitet die Vorwürfe - nun steht Aussage gegen Aussage.

Von Markus Balser, Berlin

Der nächste Crash von Andreas Scheuer

Neuer Ärger für den CSU-Minister: Der Bundesrechnungshof sieht Rechtsverstöße bei der geplanten Autobahnreform - und die Prüfer formulieren eine eindringliche Warnung.

Von Markus Balser, Berlin

Wie die Warenversorgung gesichert werden soll

Politiker und Konzerne halten in der Corona-Krise vor allem den Transport für bedeutsam. Es darf zu keinem Stillstand auf Straßen, Schienen oder in der Luft kommen.

Von Markus Balser, Berlin

"Er wird aus Fehlern nicht klug"

Der CSU-Verkehrsminister findet es gar nicht gut, dass der ADAC vom Nein zum Tempolimit abrückt. Dafür hagelt es aus SPD und Opposition Kritik an Scheuer. Die deutsche Autoindustrie hingegen erneuert ihre Position.

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Die stolzen Erbsenzähler aus Bonn

Ob verkorkste Pkw-Maut oder Digitalisierungspaket der Bundeswehr - der Bundesrechnungshof deckt schonungslos jede Steuerverschwendung auf. Bisweilen wird es kurios.

Von Cerstin Gammelin, Berlin, und Boris Herrmann, Bonn

Rechnungshof wirft Scheuer Rechtsverstöße vor

Das Verkehrsministerium soll mit seinem Vorgehen bei der Pkw-Maut gegen Haushalts- und Vergaberecht verstoßen und den Bundestag hintergangen haben. Der Druck auf Minister Scheuer wächst.

Von Markus Balser, Berlin

Das Fahrrad wird in Deutschland kaum gefördert

Die Förderung von Fahrrad-Projekten an Universitäten ist eine Ausnahme. Den jährlich 1,2 Millionen Euro stehen Milliarden für die Autoforschung gegenüber.

Von Markus Balser

Grüne werfen Scheuer Verschleierung vor

Hat der Verkehrsminister die Mautbetreiber zu einer schnellen Vertragsunterzeichung gedrängt? Die Opposition fordert Aufklärung - und setzt Scheuer ein Ultimatum.

Von Markus Balser, Berlin

Alle schuld, nur nicht Scheuer

Der Verkehrsminister mutiert bei "Anne Will" zum Selbstverteidigungsminister. Er verteilt munter die Verantwortung um. Und will letztlich vor allem eines nicht: Verbote.

TV-Kritik von Philipp Bovermann

Das bringen Scheuers neue Fahrradregeln

Der Verkehrsminister will Radlern mehr Rechte einräumen. Experten und Interessenverbände begrüßen das - überzeugt sind sie aber nicht. Die Änderungen im Check.

Von Felix Reek

Autofahrer sollen 125er-Motorräder fahren dürfen

Wer einen Auto-Führerschein hat, soll laut Plänen des Verkehrsministeriums künftig auch Motorräder mit mehr als 100 km/h fahren können. Auch ohne Motorradführerschein. Unfallexperten sind fassungslos.

Von Lars Langenau

Aufträge einfach durchgewinkt

Die Aussage eines Referatsleiters vor dem Untersuchungsauschuss zur Berater-Affäre bringt Verteidigungsministerin von der Leyen in Bedrängnis.

Von Mike Szymanski, Berlin

Scheuer lässt EU-Dieselgipfel platzen

EU-Kommissarin Bieńkowska hatte eingeladen, um über die Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren. Der deutsche Verkehrsminister soll abgesagt haben - aus Termingründen.

Wie reagieren Sie, wenn Sie auf der Autobahn rechts überholt werden?

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im Interview ohne Worte über Fahrverbote, seine Sehschwäche und die Frage, wieviel er von Horst Seehofer gelernt hat.

Fotos: Dominik Butzmann

Verkehrsminister setzt Daimler 14-Tage-Frist

Was ist dran an den Manipulationsvorwürfen an den Autokonzern aus Stuttgart? Verkehrsminister Scheuer will jetzt von Daimler-Chef Zetsche in zwei Wochen konkrete Antworten darauf.

Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Warum gibt es nicht längst eine blaue Plakette?

Die neue Bundesregierung will sich mit den Plänen befassen, doch die Plakette hängt seit zwei Jahren in den Untiefen des politischen Betriebs fest. Die CSU blockiert ihre Einführung äußerst effektiv.

Von Vivien Timmler

Demonstrativ gelassen

In der Politik herrscht Entsetzen über die deutsche Autoindustrie. Nur einen kümmert das offenbar nicht: Alexander Dobrindt. Die Vorwürfe zum Diesel-Skandal? Ein "laues Lüftchen", sagt der Verkehrsminister.

Von Markus Balser und Roman Deininger

Pkw-Maut kommt - Bundesländer geben Widerstand auf

Verkehrsminister Dobrindt ist am Ziel. Die Länder verzichten auf einen Vermittlungsausschuss, der die letzte Möglichkeit gewesen wäre, das umstrittene Gesetz zu verhindern.

Von Elisabeth Gamperl

Wenn der Bahn Haar verrutscht

Mit der Eröffnung des Brenner-Basistunnels soll mehr Güterverkehr durch die Landkreise Ebersberg und München fahren. Für die geplanten Lärmschutzmaßnahmen der Bahn hagelt es Kritik - vor allem aus Zorneding, Vaterstetten und einer Nachbargemeinde.

Von Korbinian Eisenberger, Vaterstetten

Dobrindt wirbt für Asyl-Obergrenze

Der Bundesverkehrsminister erntet beim Neujahrsempfang der Kreis-CSU viel Beifall für die Flüchtlingspolitik seiner Partei. Die Verlegung der B11 erklärt er für längst überfällig.

Von Thekla Krausseneck, Geretsried

Dobrindt: Pkw-Maut bringt doch mehr als 500 Millionen Euro

Studien hatten die Berechnungen des Verkehrsministers zuletzt infrage gestellt. Der aber geht von anderen Zahlen aus - und ist auf die Einnahmen dringend angewiesen.

Von Markus Balser, Berlin

Ist Österreichs Kritik an der Pkw-Maut berechtigt?

Nun soll Deutschland doch eine Maut bekommen. In einigen Nachbarländern herrscht deshalb großer Unmut. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt weist die Kritik mit scharfen Worten zurück.

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