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Bundesverkehrsministerium

Thema folgen lädt
Hochwasserschutz

CSU sorgt sich um Donauausbau

Das Bundesverkehrsministerium prüft offenbar, ob die Bauarbeiten an dem Fluss in Niederbayern noch wirtschaftlich sind. Wird das Großprojekt zu teuer?

Von Andreas Glas

Maut

Vertrauensfrage

Ein Schiedsgericht läutet das letzte Kapitel des Maut-Desasters ein - ab jetzt geht es um Schadenersatz. Was bleibt, ist ein Lehrstück über Verantwortlichkeit und Verantwortung in der Politik.

Kommentar von Michael Bauchmüller, Berlin

SZ Plus
Andreas Scheuer

"Es war mir eine Ehre"

Zahllose Skandale produziert, Millionen versenkt: Wie um alles in der Welt konnte sich einer wie Scheuer bis zum Schluss als Verkehrsminister im Amt halten?

Von Alex Rühle

Christian Dürr in der 218. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Berlin, 25.03.2021 *** Christian Dürr
FDP

Alles neu macht der Dezember

Mit dem Einzug in die Regierung müssen die Liberalen auch ihre Bundestagsfraktion neu aufstellen. Chef soll Christian Dürr werden, doch einige Personalien sind noch offen.

Von Paul-Anton Krüger und Henrike Roßbach, Berlin

Digitaler Führerschein

Nutzlos, unsicher und schon wieder kaputt

Mit dem digitalen Führerschein auf dem Smartphone sollte alles leichter werden. Doch nach nur wenigen Tagen gibt die App den Geist auf und es häufen sich die Beschwerden.

Von Max Muth

Neue Fahrradstraße in Friedrichshain, Eine Fahrradstraße von der Palisadenstraße Weidenweg zur Rigaer Straße wurde eing
Radwege

Kommt in die Gänge!

Verkehrsminister Scheuer verspricht den Deutschen ein lückenloses Radnetz bis 2030. Doch wenn die Regierung so weitermacht, ist das Land davon Jahrzehnte entfernt. Es hilft nichts: Den Autos muss Platz genommen werden.

Kommentar von Markus Balser

Fahrradweg
Radverkehrsplan

Scheuer will Deutschland zum "Fahrradland" machen

Fast 1,5 Milliarden Euro will der Bund in den kommenden Jahren in Radwege, Parkhäuser oder auch Studiengänge stecken. "Der Druck ist ja da", sagt der Verkehrsminister - die Deutschen fahren immer mehr Rad.

Von Markus Balser und Kassian Stroh

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in Hamburg
SZ Plus
Verkehr

Scheuer will "lückenloses Radnetz" schaffen

Keine Staus, saubere Luft: Immer mehr Menschen steigen aufs Rad. Nun legt Verkehrsminister Scheuer eine nationale Radstrategie vor. Wie sie genau funktionieren soll, bleibt allerdings offen.

Von Markus Balser, Berlin

Straßenverkehr in Deutschland: Tempo 80 auf einer Landstraße
Straßenverkehrsordnung

Verkehrsminister einigen sich im Bußgeldstreit

Pläne für raschere Fahrverbote hatten in Deutschland heftige Proteste ausgelöst. Nun sind sie vom Tisch. Allerdings drohen Temposündern künftig deutlich höhere Bußgelder.

Von Markus Balser, Berlin

Das Autobahnkreuz Kaiserberg, Autobahn A40, Ruhrschnellweg, kreuzt die A3, Brückenlandschaft, Autobahnbrücken und Eisenb
Verkehrspolitik

Autobahn-Panne mit Ansage

Eigentlich wollte Verkehrsminister Scheuer die Zuständigkeiten der Autobahnen neu sortieren. Doch der Bundesrechnungshof ist nicht gerade begeistert: Schlechte Planung, überzogene Gehälter und riesige Ausgaben für Berater.

Von Michael Bauchmüller

La Paz
Verkehrspolitik

Neue Studie zur urbanen Seilbahnverbindung

Das Ergebnis ist erst in zwei Jahren zu erwarten. Doch in Dachau und München wird unterdessen weiter an dieser Alternative zum Autoverkehr geplant

Von Eva Waltl, Dachau

Maut Untersuchungsausschuss
Maut-Untersuchungsausschuss

Mindestens einer lügt

Im Skandal um die Pkw-Maut droht Verkehrsminister Andreas Scheuer nun sogar ein Kreuzverhör mit Managern.

Von Markus Balser, Berlin

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) 2020 in Berlin
Untersuchungsausschuss zur Maut-Affäre

Schwere Vorwürfe gegen Scheuer

Im Maut-Untersuchungsausschuss werfen Manager der Betreiberfirmen dem Minister vor, er habe versucht, sie zu Falschaussagen zu drängen. Scheuer bestreitet die Vorwürfe - nun steht Aussage gegen Aussage.

Von Markus Balser, Berlin

Ausbau für Autobahn A143 gestartet
Verkehrsminister

Der nächste Crash von Andreas Scheuer

Neuer Ärger für den CSU-Minister: Der Bundesrechnungshof sieht Rechtsverstöße bei der geplanten Autobahnreform - und die Prüfer formulieren eine eindringliche Warnung.

Von Markus Balser, Berlin

Coronavirus - Lange Staus A11 an der Grenze zu Polen
Coronavirus

Wie die Warenversorgung gesichert werden soll

Politiker und Konzerne halten in der Corona-Krise vor allem den Transport für bedeutsam. Es darf zu keinem Stillstand auf Straßen, Schienen oder in der Luft kommen.

Von Markus Balser, Berlin

Scheuer Maut Untersuchungsausschuss
Scheuer und der ADAC

"Er wird aus Fehlern nicht klug"

Der CSU-Verkehrsminister findet es gar nicht gut, dass der ADAC vom Nein zum Tempolimit abrückt. Dafür hagelt es aus SPD und Opposition Kritik an Scheuer. Die deutsche Autoindustrie hingegen erneuert ihre Position.

Von Michael Bauchmüller, Berlin

Bundesrechnungshof Adenauerallee Bonn Nordrhein Westfalen Deutschland *** Federal Audit Office
Bundesrechnungshof

Die stolzen Erbsenzähler aus Bonn

Ob verkorkste Pkw-Maut oder Digitalisierungspaket der Bundeswehr - der Bundesrechnungshof deckt schonungslos jede Steuerverschwendung auf. Bisweilen wird es kurios.

Von Cerstin Gammelin, Berlin, und Boris Herrmann, Bonn

Andreas Scheuer (CSU) bei einer Kabinettssitzung 2019
Pkw-Maut

Rechnungshof wirft Scheuer Rechtsverstöße vor

Das Verkehrsministerium soll mit seinem Vorgehen bei der Pkw-Maut gegen Haushalts- und Vergaberecht verstoßen und den Bundestag hintergangen haben. Der Druck auf Minister Scheuer wächst.

Von Markus Balser, Berlin

Forschung

Das Fahrrad wird in Deutschland kaum gefördert

Die Förderung von Fahrrad-Projekten an Universitäten ist eine Ausnahme. Den jährlich 1,2 Millionen Euro stehen Milliarden für die Autoforschung gegenüber.

Von Markus Balser

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) im Deutschen Bundestag
Maut-Debakel

Grüne werfen Scheuer Verschleierung vor

Hat der Verkehrsminister die Mautbetreiber zu einer schnellen Vertragsunterzeichung gedrängt? Die Opposition fordert Aufklärung - und setzt Scheuer ein Ultimatum.

Von Markus Balser, Berlin

"Anne Will" in der ARD - Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Marion Tiemann von Greenpeace
Klimadiskussion bei Anne Will

Alle schuld, nur nicht Scheuer

Der Verkehrsminister mutiert bei "Anne Will" zum Selbstverteidigungsminister. Er verteilt munter die Verantwortung um. Und will letztlich vor allem eines nicht: Verbote.

TV-Kritik von Philipp Bovermann

11 Bilder
Änderung der StVO

Das bringen Scheuers neue Fahrradregeln

Der Verkehrsminister will Radlern mehr Rechte einräumen. Experten und Interessenverbände begrüßen das - überzeugt sind sie aber nicht. Die Änderungen im Check.

Von Felix Reek

Autofahrer sollen auch leichte Motorräder fahren dürfen
Neue Vorschriften

Autofahrer sollen 125er-Motorräder fahren dürfen

Wer einen Auto-Führerschein hat, soll laut Plänen des Verkehrsministeriums künftig auch Motorräder mit mehr als 100 km/h fahren können. Auch ohne Motorradführerschein. Unfallexperten sind fassungslos.

Von Lars Langenau

Ursula von der Leyen
Berater-Affäre

Aufträge einfach durchgewinkt

Die Aussage eines Referatsleiters vor dem Untersuchungsauschuss zur Berater-Affäre bringt Verteidigungsministerin von der Leyen in Bedrängnis.

Von Mike Szymanski, Berlin

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)
Verkehrsministerium

Scheuer lässt EU-Dieselgipfel platzen

EU-Kommissarin Bieńkowska hatte eingeladen, um über die Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren. Der deutsche Verkehrsminister soll abgesagt haben - aus Termingründen.

Sagen Sie jetzt nichts Andreas Scheuer
SZ-Magazin
Sagen Sie jetzt nichts

Wie reagieren Sie, wenn Sie auf der Autobahn rechts überholt werden?

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im Interview ohne Worte über Fahrverbote, seine Sehschwäche und die Frage, wieviel er von Horst Seehofer gelernt hat.

Fotos: Dominik Butzmann

Andreas Scheuer
Abgasskandal

Verkehrsminister setzt Daimler 14-Tage-Frist

Was ist dran an den Manipulationsvorwürfen an den Autokonzern aus Stuttgart? Verkehrsminister Scheuer will jetzt von Daimler-Chef Zetsche in zwei Wochen konkrete Antworten darauf.

Nach dem Absturz von zwei Eurofightern in Mecklenburg-Vorpommern steigt Rauch auf
SZ Espresso

Der Tag kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Blaue Plakette
Diesel-Fahrverbote

Warum gibt es nicht längst eine blaue Plakette?

Die neue Bundesregierung will sich mit den Plänen befassen, doch die Plakette hängt seit zwei Jahren in den Untiefen des politischen Betriebs fest. Die CSU blockiert ihre Einführung äußerst effektiv.

Von Vivien Timmler

Minister

Dobrindts Doppelämter

Warum der Verkehrsminister trotz seiner Wahl zum CSU-Landesgruppenchef im Amt bleibt, Nahles und Schäuble ihre Ministerämter aber abgeben.

Von Robert Roßmann

SZ Plus
Dieselskandal und Kartellvorwürfe

Demonstrativ gelassen

In der Politik herrscht Entsetzen über die deutsche Autoindustrie. Nur einen kümmert das offenbar nicht: Alexander Dobrindt. Die Vorwürfe zum Diesel-Skandal? Ein "laues Lüftchen", sagt der Verkehrsminister.

Von Markus Balser und Roman Deininger

Maut Autobahn
Umstrittene Abgabe

Pkw-Maut kommt - Bundesländer geben Widerstand auf

Verkehrsminister Dobrindt ist am Ziel. Die Länder verzichten auf einen Vermittlungsausschuss, der die letzte Möglichkeit gewesen wäre, das umstrittene Gesetz zu verhindern.

Von Elisabeth Gamperl

Kirchseeon Meridian in Einhausung
Zugverkehr in Südostbayern

Wenn der Bahn Haar verrutscht

Mit der Eröffnung des Brenner-Basistunnels soll mehr Güterverkehr durch die Landkreise Ebersberg und München fahren. Für die geplanten Lärmschutzmaßnahmen der Bahn hagelt es Kritik - vor allem aus Zorneding, Vaterstetten und einer Nachbargemeinde.

Von Korbinian Eisenberger, Vaterstetten

Geretsried

Dobrindt wirbt für Asyl-Obergrenze

Der Bundesverkehrsminister erntet beim Neujahrsempfang der Kreis-CSU viel Beifall für die Flüchtlingspolitik seiner Partei. Die Verlegung der B11 erklärt er für längst überfällig.

Von Thekla Krausseneck, Geretsried

Verkehr

Dobrindt: Pkw-Maut bringt doch mehr als 500 Millionen Euro

Studien hatten die Berechnungen des Verkehrsministers zuletzt infrage gestellt. Der aber geht von anderen Zahlen aus - und ist auf die Einnahmen dringend angewiesen.

Von Markus Balser, Berlin

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Leserdiskussion

Ist Österreichs Kritik an der Pkw-Maut berechtigt?

Nun soll Deutschland doch eine Maut bekommen. In einigen Nachbarländern herrscht deshalb großer Unmut. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt weist die Kritik mit scharfen Worten zurück.

Diskutieren Sie mit uns.

Güterzüge auf einem Rangierbahnhof in Hagen
Güterverkehr

Das Verkehrsministerium bremst die 740-Meter-Güterzüge

Mehr Güter von der Straße auf die Schiene? Dafür müsste das Schienennetz angepasst werden. Eigentlich kein Problem, doch die Pläne versacken bei Alexander Dobrindt.

Von Marco Völklein

Dobrindt besucht Bahnhöfe

Selbsterfahrung eines Ministers

Freitagnachmittag, Berufsverkehr und ein enger Zeitplan: Unterwegs mit Alexander Dobrindt zu vier Bahnhöfen im Landkreis - mit dem Auto und natürlich mit einiger Verspätung.

Von Bernhard Lohr, Landkreis

Fiat
Autoindustrie

Bundesverkehrsministerium erhöht Druck auf Fiat

Wegen auffälliger Abgaswerte bei Modellen von Fiat schaltet das Bundesverkehrsministerium jetzt die italienischen Behörden ein.

Pasinger Straße zur Rush Hour, Ausfahrt Gäfelfing von der A 96, Blick Richtung Süden. Kreuzung Lochhamer Str, bzw. Kleinhaderner Weg
Kraftfahrt-Bundesamt

Abgas-Skandal: Konzerne tricksen, Fahrer zahlen drauf

Stoßen Autos auch mehr CO₂ aus, als die Hersteller behaupten? Der Staat hat endlich nachgemessen. Das Ergebnis ist verheerend.

Von Markus Balser und Klaus Ott

Selbstfahrender Lastwagen von Daimler
Mobilität der Zukunft

Dobrindt forciert Gesetz für autonomes Fahren

Technisch sind selbstfahrende Autos bald möglich. Verkehrsminister Dobrindt will ihnen nun gesetzlich den Weg ebnen und Computer dem Menschen gleichstellen - zumindest fast.

Von Markus Balser, Berlin, und Alexander Mühlauer, Brüssel

Digitale Bauplanung

Wie Dobrindt ein zweites BER-Desaster verhindern will

Der Verkehrsminister will den Bau von Großprojekten revolutionieren. Bauten sollen künftig erst komplett am Computer entworfen werden.

Von Guido Bohsem, Berlin

An Egyptian military helicopter flies over debris from a Russian airliner which crashed at the Hassana area in Arish city, north Egypt
Russische Ermittler zum Airbus-Absturz

Flugzeug brach in der Luft auseinander

Neue Erkenntnisse bei der Untersuchung des abgestürzten russischen Flugzeugs in Ägypten: Der Airbus brach im Flug auseinander, heißt es von der Untersuchungskommission.

Achtung Verkehrskontrolle: Sie haben das Recht zu schweigen
Reform der MPU

Nicht ganz dicht

Verkehrsminister Dobrindt will den sogenannten Idiotentest reformieren und das Verfahren transparenter gestalten. Künftig soll es für Betroffene leichter sein, sich vorzubereiten.

Von Daniela Kuhr, Berlin

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Ihr Forum
Ihr Forum

Verkehrsinfrastruktur: Kümmert sich unsere Regierung zu wenig?

Tausende Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen sind in schlechtem Zustand. Dabei hat die Regierung genügend Geld - sie will es nur nicht ausgeben.

Diskutieren Sie mit uns.

Schiersteiner Brücke gesperrt; Schiersteiner Brücke gesperrt
Analyse
Marode Brücken

Befahren verboten

Heute die Schiersteiner Brücke, morgen vielleicht eine andere: Deutschlands Brücken ächzen unter zunehmenden Belastungen. Sperrungen und strenge Tempolimits sind die Folge. Können die Mängel behoben werden?

Von Thomas Harloff

Maut
Neuer Gesetzentwurf

Maut soll deutsche Autofahrer auch künftig nichts kosten

Die Kritik zeigt Wirkung: Verkehrsminister Dobrindt und Finanzminister Schäuble haben ihre Gesetzentwürfe geändert. Wenn die Pkw-Maut künftig steigt, sollen deutsche Autofahrer weiterhin entsprechend über die Kfz-Steuer entlastet werden. Das will die SPD mit einer weiteren Maßnahme langfristig sicherstellen.

Mautberater von Toll Collect im Einsatz
Kommentar
Streit zwischen dem Bund und Toll Collect

Verfluchtes Schiedsgericht

Seit gut acht Jahren streitet der Bund mit dem Lkw-Mautbetreiber Toll Collect. Geführt wird die Verhandlung vor einem privaten Schiedsgericht - unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das Verfahren zeigt, warum die staatliche Justiz nicht ersetzbar ist.

Von Heribert Prantl

Ein Stau auf der A7
Verkehrsprognose 2030

Mehr Züge, mehr Autos und viel mehr Flüge

Verkehrsminister Dobrindt hat in Berlin die Verkehrsprognose 2030 vorgestellt. Demnach wird der Güter- und Personenverkehr in Deutschland stark zunehmen. Dobrindt sieht die Infrastruktur "vor einer Belastungsprobe". Die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands stehe auf dem Spiel.

Baurabeiten an Schiersteiner Brücke
Verkehrsinfrastruktur in Deutschland

Mehr Geld für marode Autobahnbrücken

Brücken gelten als die größte Schwachstelle des Straßennetzes. Verkehrsminister Dobrindt will deshalb eine Milliarde Euro in die Modernisierung der baufälligsten Exemplare stecken. Außerdem hat er eine Idee, wie Kostenexplosionen bei Großprojekten verhindert werden könnten.

Von Daniela Kuhr, Berlin

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