Fast so lange wie es das Smartphone gibt, streiten Apple und Samsung um Patente. Nach mehr als sieben Jahren ist der zentrale Konflikt nun beigelegt. Die zuständige kalifornische Richterin ordnete die Einstellung des Verfahrens an. Zu den Bedingungen der außergerichtlichen Einigung äußerten sich die Unternehmen nicht.
Die Auseinandersetzung geht auf eine Klage von Apple vom April 2011 zurück. Der US-Konzern warf dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor, Design und Technik des iPhone und iPad kopiert zu haben. Danach eskalierte der Streit. Zeitweise liefen rund 50 Verfahren in mehreren Ländern. Die Streitigkeiten außerhalb der USA hatten die beiden Smartphone-Hersteller bereits 2014 beigelegt.
Apple-Konkurrenten fanden Wege Patente zu umgehen
In dem jetzt eingestellten Verfahren hatte Apple von kalifornischen Geschworenen 2012 gut eine Milliarde Dollar zugesprochen bekommen. Samsung legte Berufung ein, der Fall ging bis zum Obersten Gericht der USA. Es entschied, dass über einen Teil der Summe neu verhandelt werden müsse. Eine Lösung war nicht absehbar.
Apple-Gründer Steve Jobs wollte mit der ursprünglichen Klage die Position von Apple im Smartphone-Geschäft verteidigen: Das iPhone hatte die Handy-Branche mit seinem großen Touchscreen und dem Verzicht auf eine Tastatur revolutioniert. Doch relativ schnell kamen unter anderem von Samsung Geräte mit ähnlichen Funktionen und ähnlicher Optik auf den Markt.
Der chinesische Hersteller will die Marke "Mi Pad" schützen lassen. Apple sagt: Das ist dem iPad zu ähnlich. Ein Urteil gibt Apple recht, doch der Streit geht wohl weiter.
Deshalb hatte Apple in ersten Auseinandersetzungen mit seinen Klagen Erfolg vor Gericht. Doch die Konkurrenten fanden schnell Wege, die Patente zu umgehen. Apple musste feststellen, dass aufgrund kurzer Produktzyklen in der Branche selbst positive Gerichtsentscheidungen oder Verkaufsverbote kaum etwas bringen. Samsung ist bis heute der weltgrößte Smartphone-Anbieter.