Es droht Stagnation
Die Weltwirtschaft steckt in der Krise - und das könnte noch lange so bleiben, wenn die Regierungen nicht wieder mehr Reformeifer entwickeln, warnt die Industriestaaten-Organisation OECD. Zwar haben deutsche Unternehmen im vergangenen Jahr so viel exportiert wie nie zuvor, insgesamt könnten die Länder aber in eine anhaltende Stagnation rutschen, wenn die Konjunktur nicht mit ehrgeizigen Strukturreformen angekurbelt und die wachsende soziale Ungleichheit in vielen Ländern bekämpft wird, sagte OECD-Generalsekretär Ángel Gurría kurz vor dem G20-Finanzministertreffen in Istanbul.
Reformmüde Industrieländer
Dabei kritisierte Gurría vor allem die Reformmüdigkeit in den Industrieländern und hier wiederum besonders in Japan und der Euro-Zone. Davon nahm er allerdings gerade die Krisen-Länder Griechenland, Irland, Portugal und Spanien aus: Sie hätten unter dem Druck ihrer Schuldenprobleme massive Veränderungen vorgenommen. Auch in den meisten Schwellenländern, darunter China und Mexiko, habe das Reformtempo zugelegt.
Ministerpräsident Tsipras kündigt an, seine Wahlversprechen einzulösen. Diese laufen aber der Rettungspolitik der EU zuwider. Zugleich versucht er deshalb, den EU-Partnern mit einem "Überbrückungsprogramm" entgegenzukommen.
Spielräume der Staaten schrumpfen
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) verwies dabei auch auf die schwindenden Spielräume in Geld- und Fiskalpolitik der 20 größten Industrie- und Schwellenländer. Strukturreformen und Investitionen seien daher entscheidend, um für nachhaltigeres Wachstum zu sorgen. Im Vordergrund sollten insbesondere Schritte zur Steigerung der Arbeitsproduktivität stehen. "Eine ehrgeizige Reformagenda kann dabei helfen, neue Jobs zu schaffen sowie die Produktivität und Nachfrage zu steigern", sagte Gurría.
Zunehmende Ungleichheit
Er warnte zugleich vor einem Teufelskreis aus permanenter Konjunkturschwäche und zunehmenden sozialen Verwerfungen. Einer OECD-Studie zufolge stieg das durchschnittliche jährliche verfügbare Einkommen von ganz armen Haushalten zwischen 1995 und 2011 nur um 0,05 Prozent. In der oberen Mittelklasse betrug der Zuwachs dagegen 0,92 Prozent und in reichen Haushalten 1,01 Prozent.
