Handelsstreit:Malmström vermisst Klarheit bei US-Strafzöllen

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EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach einem ersten Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. (Foto: REUTERS)
  • USA und EU konnten sich noch nicht auf Ausnahmen bei den von US-Präsident Trump verhängten Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium einigen. Die Europäische Union pocht darauf, von den Regelungen ausgenommen zu werden.
  • Die bisherigen Gespräche hätten keine unmittelbare Klarheit über das genaue Verfahren gebracht, sagt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.
  • Die Diskussion soll nächste Woche fortgesetzt werden.

Wie geht es weiter im Handelsstreit zwischen den USA und der EU? Sicher ist nach einem ersten Treffen zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer: Es geht in die nächste Runde. Die Gespräche über die US-Zölle auf Stahl und Aluminium sollen kommende Woche fortgesetzt werden, sagte Malmström.

Es sei bisher nicht klar geworden, wie genau die USA sich die Mechanismen vorstellten, nach denen bestimmte Länder von den Zöllen ausgeklammert werden könnten. Auf Twitter bekräftigte sie die Brüsseler Position: "Als enger Sicherheits- und Handelspartner der USA muss die EU von den angekündigten Maßnahmen ausgenommen werden."

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Ein Durchbruch war von den bereits seit längerem angesetzten Konsultationen allerdings auch nicht erwartet worden. US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag Zölle von 25 Prozent auf Stahlimporte und zehn Prozent auf Aluminiumeinfuhren verhängt. Die EU-Kommission bereitet Gegenmaßnahmen vor.

In einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron hat Trump die Strafzölle verteidigt. Er habe unterstrichen, dass die Entscheidung zum Schutz der nationalen Sicherheit nötig sei, berichtete das Weiße Haus über das Gespräch vom Freitag. Beide Präsidenten hätten "alternative Wege" erörtert, die Besorgnisse der USA auszuräumen.

Mit Blick auf Trumps Sicherheitsargument hatte Wettbewerbskommissarin Malmström bereits am Freitag erklärt: Europa sei mitnichten eine Gefahr für die Sicherheit der USA. "Die EU ist ein enger Verbündeter der USA", sagte sie.

Neben Mexiko und Kanada will Trump nach eigenen Angaben auch Australien von den geplanten US-Schutzzöllen ausnehmen. Er habe mit Premierminister Malcolm Turnbull darüber gesprochen, schrieb Trump bei Twitter. Der US-Präsident hatte am Donnerstag gesagt, nur "echte Freunde" des Landes könnten von den Zöllen verschont werden.

© SZ.de/Reuters/dpa/fie - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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