EU-Agrarkommissar zu TTIP "Gentechnik muss klar erkennbar bleiben"

  • EU-Agrarkommissar Phil Hogan spricht sich für eine klare Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Produkten im Rahmen des Freihandelskommens mit den USA aus.
  • TTIP stelle keine Gefahr für den Schutz regionaler Angaben wie "Nürnberger Rostbratwürstchen" dar. Hier hatte eine Äußerung von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt für Irritationen gesorgt.
  • Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung betonte der Ire zwar die Notwendigkeit einer Modernisierung bei europäischen Landwirtschaftsbetrieben, gab sich darüber hinaus aber zuversichtlich über die Zukunft der Landwirtschaft in der EU.

Die EU-Kommission besteht darauf, dass gentechnisch veränderte Produkte auch nach Abschluss eines Freihandelsabkommens mit den USA klar gekennzeichnet werden müssen. Bei den Verbraucherschutz-Standards werde es keine Kompromisse geben, sagte EU-Agrarkommissar Phil Hogan der Süddeutschen Zeitung. Da "werden wir hart bleiben", versicherte er. "Dass man in Zukunft ein gentechnisch verändertes Produkt nur dann erkennt, wenn man den Strichcode auf der Verpackung scannt, wie die Amerikaner das offenbar vorschlagen, entspricht nicht meiner Vorstellung von einer klaren Kennzeichnung und auch nicht den geltenden Regeln. Das ist mit uns nicht zu machen."

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Auch stelle das zwischen der EU und den USA geplante Freihandelsabkommen TTIP keine Gefahr für "Nürnberger Rostbratwürstchen" oder "Schwarzwälder Schinken" dar. "Ich versichere: An unserem System geschützter regionaler Angaben ändert sich nichts", sagte Hogan, der an diesem Donnerstag zur Grünen Woche in Berlin reist. "Vielmehr geht es bei den Verhandlungen zu Freihandelsabkommen um besseren Schutz in solchen Drittstaaten, wo es so etwas bislang nicht gibt." TTIP sei demnach keine Bedrohung, "sondern eine Chance für die Hersteller regionaler Spezialitäten".

Vergangene Woche hatte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) durch eine missverständliche Äußerung bei einigen Herstellern von regionalen Spezialitäten die Sorge aufkommen lassen, dass ihre Produkte bei TTIP nicht länger geschützt werden, sondern beispielsweise Nürnberger Rostbratwürstchen künftig auch aus Chicago kommen könnten.

"Die Landwirte blicken in eine rosige Zukunft"

Die Ängste der Verbraucher in Bezug auf das Freihandelsabkommen kann Hogan dem Bericht zufolge zwar verstehen, "denn bislang liefen die Verhandlungen viel zu intransparent ab", doch ändere die zuständige Handelskommissarin Cecilia Malmström das gerade. "Wenn die Menschen erst einmal verstanden haben, worüber da genau verhandelt wird und mit welchen Argumenten, dann bin ich sicher, dass sich ihre Ängste legen", sagte der Kommissar. "Ich kann nur noch einmal betonen: An den europäischen Verbraucherschutz-Standards wird nicht gerüttelt."

Zugleich versuchte der Ire, der erst seit wenigen Monaten das Amt des Agrarkommissars innehat, Kleinbauern die Sorge zu nehmen, er werde sie weniger unterstützen als Großbetriebe. "Wir brauchen alle Bauern", stellte Hogan klar. "Und ich bin nicht der Meinung, dass große Betriebe automatisch besser sind als kleine." Die große Vielfalt bei Europas Bauern sei "gut so", meint er.

"Klar ist aber auch, dass Betriebe aller Größen modernisieren können und müssen, um effizienter zu produzieren." Den Milchbauern, die derzeit unter niedrigen Preisen leiden, sprach er Mut zu: Auf mittlere Sicht werde die EU "neue Exportmärkte erschließen und der Preis wird wieder anziehen". Weltweit steige der Bedarf an Nahrungsmitteln. "Alle Zeichen sind positiv, sodass ich überzeugt bin: Die Landwirte blicken in eine rosige Zukunft."