Strategie in der Schuldenkrise: Barroso fordert Euro-Bonds und Euro-Finanzminister

Er hat einen Plan: Kommissionspräsident Barroso mit seiner Blaupause. (Foto: AFP)

Die Krise setzt Europa unter Druck: Soll Brüssel mehr Macht bekommen, um die Lage zu beruhigen? Kommissionspräsident Barroso legt nun Reformpläne vor. Deutschland soll für Gemeinschaftskredite haften und die Euro-Zone ein eigenes Budget bekommen.

Der Emu kann nicht fliegen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso will das ändern. Denn Emu ist nicht nur ein großer Vogel mit wirrem Blick, sondern auch die Abkürzung der Technokraten für die Wirtschafts- und Währungsunion der EU, die Economic and Monetary Union - EMU.

Barrosos neuer Masterplan mit 51 Seiten soll dem EMU jetzt Flügel verleihen. Der Kommissionspräsident spricht von einer "Blaupause", die zu einer echten Wirtschafts- und Währungsunion führen solle.

In dem Papier stehen Reformvorschläge, die maßgeblich für die Euro-Zone sein könnten. Die 17 Euro-Länder sollen sich schneller integrieren als der Rest der EU. Sonst wäre es nicht möglich, eine stärkere und stabilere Währungsgemeinschaft zu schaffen.

Barroso greift außerdem auch die Idee von Euro-Bonds wieder auf, die Angela Merkel vehement ablehnt. Haften die Euro-Länder gemeinsam für Kredite, würde dies voraussichtlich die Zinskosten für Deutschland steigen lassen.

Barrosos Vorschlag gemeinsamer Staatsanleihen geht über bisherige Entwürfe von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hinaus. Geht es nach Barroso, sollen Euro-Bonds schrittweise eingeführt werden. Zunächst sollen die Staaten nur für kurzlaufende Kredite gemeinsam bürgen, dann könnten zweijährige Staatsanleihen ausgegeben werden, später sollen dann richtige Euro-Bonds kommen.

Zudem fordert Barroso, langfristig ein EU-Finanzministerium einzurichten. Kurzfristig schlägt er vor, bis 2014 ein eigenes Budget für die Euro-Zone zu schaffen und es im EU-Haushalt unterzubringen. Es könnte dazu dienen, wichtige Reformen in den Euro-Staaten zu unterstützen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Wintergipfel am 13. und 14. Dezember über diese Pläne diskutieren.

Dann wird der Abschlussbericht einer Spitzengruppe um Gipfelchef Van Rompuy vorliegen, die den Reformfahrplan für Europa ausarbeiten soll. Neben Barroso gehört auch EZB-Chef Mario Draghi zur Gruppe - der sich mit der Anatomie der Emus offenbar gut auskennt. Der Emu sei wie die EMU, sagte Draghi letztens in einer Rede. "Beide können nicht rückwärts gehen."