"Euro Hawk"-Debakel De Maizières Tag in der Nachlese

Im Drohnen-Debakel um den "Euro Hawk" schiebt Verteidigungsminister de Maizière die Schuld seinen Staatssekretären und Vorgängern zu - und behält sich personelle Konsequenzen vor. Doch die Opposition gibt sich von den Erklärungen unbeeindruckt. Sie fordert im Bundestag den Rücktritt des Ministers. Der Tag in der Nachlese.

Von Michael König und Thorsten Denkler, Berlin, Barbara Galaktionow und Hannah Beitzer

Das Wichtigste im Überblick:

  • Ablauf der Schonfrist: Drei Wochen sind vergangen, seit die Bruchlandung des millionenschweren Projekts Euro Hawk bekannt wurde. Thomas de Maizière hatte sich Zeit zur Aufarbeitung erbeten. Er musste nun vor drei Gremien - dem Verteidigungs- und dem Haushaltsausschuss sowie dem Bundestag - erklären, warum die Entwicklung der Drohne nicht früher gestoppt wurde.
  • Rechtfertigung des Ministers: De Maizière kritisierte "Geburts- und Konstruktionsfehler" bei der Planung des Projekts und den schlechten Informationsfluss in seinem Ministerium. Er behielt sich personelle Konsequenzen vor. "Ich wurde unzureichend eingebunden", sagte er. Den Ausstieg aus dem Projekt verteidigte er. "Es handelt sich nicht um eine Fehlentscheidung. Es war eine richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt, die fehlerhaft zustande gekommen ist." In einem schriftlichen Bericht wies er die Verantwortung seinen Vorgängern und Staatssekretären zu. Auch der Bundesrechnungshof hatte den Verteidigungsminister entlastet.
  • Das sagt die Opposition: Die Opposition gab sich von de Maizières Darstellung unbeeindruckt. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte in der Aktuellen Stunde im Bundestag den Rücktritt des Ministers. Er warf de Maizière zugleich "schäbiges Verhalten" vor, weil der Minister die Verantwortung für Fehler seinen Staatssekretären zuweise. Die Grünen drohen mit einem Untersuchungsausschuss. Am Montag tritt der Verteidigungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. In fünf Stunden sollen dann weitere Details geklärt werden. Hier könnte sich auch entscheiden, ob SPD und Grüne einen Untersuchungsausschuss anstreben.
  • Das Fazit: Merkels wichtigster Minister wackelt nicht mehr akut. Aber er hat an diesem Mittwoch einige Probleme offenbart: Wie kann es etwa sein, dass ein Bundesminister bislang offenbar keine Statusberichte über millionenschwere Rüstungsprojekte bekommt? Das hat de Maizière eingeräumt. Und was ist mit der Aussage des Verteidigungsministers, es sei "bequem" für Minister, wenn sie mit Entscheidungen nicht befasst seien? Das klingt, als würde die Bundesregierung systematisch wichtige Punkte auf unteren Ebenen klären, um das Spitzenpersonal nicht zu gefährden.

Der Tag in der Nachlese:

Drohnen-Debakel

Prantls Politik zur Drohnenaffäre "Um Merkel könnte es einsam werden"

Heute muss Verteidigungsminister de Maizière Abgeordneten des Bundestages Rede und Antwort stehen. Warum hat er das umstrittene Drohnenprojekt "Euro Hawk" so spät gestoppt? Sind die Rücktrittsforderungen gerechtfertigt? Was bedeutet das für die Kanzlerin?

(Video: Süddeutsche.de, Foto: REUTERS)