Von der Leyens geschönter Armutsbericht Ende der Durchsage

"Akribisch" habe sie sich vorbereitet, sagt Sozialministerin Ursula von der Leyen, als sie den entschärften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vorstellt. Mit eiserner Miene spielt sie die inhaltlichen Änderungen zu "Halbsätzen" herab - bis sie ausgerechnet bei einem zentralen Punkt zugeben muss, "überfordert" zu sein.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Ursula von der Leyen weiß, was sie zu tun hat, als sie sich vor der blauen Wand in der Bundespressekonferenz postiert. Die Kameras klicken, von links rufen ihr Fotografen zu. Jeder will sein Bild. Von der Leyen weiß, wie das geht. Sie blickt mit der Präzision eines Uhrwerks einmal in jede Linse, von rechts nach links. Dazu zu ihr Von-der-Leyen-Lächeln. Sympathisch, unaufdringlich aber doch offen. Sie hat dieses Lächeln zur Perfektion gebracht in den Jahren, in denen sie im politischen Geschäft ist.

Die Arbeits- und Sozialministerin von der CDU stellt an diesem Mittwoch den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vor. Ein Mammutwerk von knapp 550 Seiten, das in jeder Legislaturperiode einmal erstellt werden muss.

Es hat einigen Ärger darum gegeben. Ganze Sätze sind aus dem Bericht rausgeflogen, weil sie ihrem Kollegen Wirtschaftsminister nicht gefallen haben. FDP-Chef Philip Rösler etwa passte der Satz nicht: "Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt." Der fehlt jetzt in dieser Form. Wie viele andere Sätze, die ein eher unschönes Bild von den Verhältnissen in Deutschland zeichnen. Auch der Satz, in dem dargelegt wird, dass die ungleiche Lohnentwicklung bei Wohlhabenden und Armen das "Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung" zunehmend störe.

Verschwundene Sätze? "Eine Mär"

Von der Leyen ist bekannt dafür, dass sie Schludrigkeiten nicht ausstehen kann. Sie hat sich wieder nahezu perfekt vorbereitet auf diese Pressekonferenz. Präsentiert Charts und Grafiken, die belegen sollen, dass - anders als nach der ersten Version des Berichtes zu vermuten war - jetzt doch alles besser geworden sei in Deutschland. Dass die Löhne der unteren 40 Prozent gestiegen seien, dass Frauen mehr arbeiten würden. Und Ältere auch. Das weniger Kinder in Hartz IV lebten. Dass die Lohnspreizung abnehme. Der Bericht sei jetzt mit neuesten Zahlen auch aus 2011 aktualisiert worden. Das ergebe ein zum Teil neues Bild der Lage im Berichtszeitraum.

Sie sagt auch, es sei eine "Mär", dass Sätze verschwunden seien. Sie hat eine Liste vor sich liegen. Die ungleiche Verteilung der Privatvermögen etwa, die stehe doch drin, sagt sie. Und nennt auch die Seitenzahl: 343. Da steht tatsächlich: "Hinter diesen Durchschnittswerten steht eine sehr ungleiche Verteilung der Privatvermögen." Allerdings bezogen auf die Verteilung Ost/West und nicht mehr auf Arm und Reich. Und eben erst auf Seite 343 und nicht mehr prominent vorne im Analyseteil.

Von der Leyen sagt, sie habe sich "akribisch" jene Sätze angesehen, die öffentlich moniert wurden. Sie habe keinen Satz gefunden, über den es sich zu streiten lohne. Überhaupt: Ressortabstimmungen seien seit 60 Jahren Normalität in der Bundesregierung. Ihre Botschaft: Alles in Ordnung. Wegen ein "paar Halbsätzen" müsse es doch nicht so ein Geschrei geben. Die Debatte über die gestrichenen Sätze sei zwar "nicht gut", weil sie den Blick auf die Inhalte des Berichtes verstellt habe. Aber man könne jetzt auch nicht "den Schleier darüber legen, dass sich in den letzten Jahren die Dinge verbessert haben".

"Akribisch". Ein Wort, das wie eine zweite Haut zu von der Leyen passt. Umso erstaunlicher, dass sie plötzlich eine schlichte Frage nicht zu beantworten vermag.

"Überfordert"? Kaum zu glauben

Was aus dem Satz zum gestörten Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung geworden sei, will ein Journalist wissen. Steht der auch noch im Bericht? Von der Leyen laviert. Sie halte den Satz nach wie vor für richtig. Eine zweite Fragerin hakt nach. Steht der Satz im Bericht oder nicht? Von der Leyen wirkt verunsichert. Sie blättert in ihren Unterlagen. "Da bin ich jetzt überfordert", sagt sie.

Da sei sie überfordert? Die Ministerin, die sich sonst so "akribisch" auf alles vorbereitet? Kaum zu glauben. Gregor Mayntz, Vorsitzender der Bundespressekonferenz und Leiter der heutigen PK mit von der Leyen baut eine Brücke. "Das wird sicher im Hintergrund jemand nachschlagen können." Er meint damit auch von der Leyens Sprecher, der schräg hinter seiner Ministerin sitzt. Seine Mitarbeiter im Ministerium, die die Pressekonferenz sicher verfolgen, müssten jetzt nur schnell den Bericht elektronisch nach dem Begriff "Gerechtigkeitsempfinden" durchforsten und ihn per SMS benachrichtigen.

Es geschieht: Nichts.

Eine dritte Nachfrage, mehrere Minuten später. Wieder keine Antwort von von der Leyen. Ihr Sprecher ruft dazwischen, die Antwort werde nachgereicht. Muss er nicht. Einige Journalisten haben sich den Bericht inzwischen selbst von den Seiten des Ministeriums heruntergeladen und nach "Gerechtigkeitsempfinden" gesucht. Der Begriff taucht nicht mehr darin auf.

Von der Leyens Blick vereist. Nichts ist gerade zu erkennen von dem frühlingshaften Lächeln, dass sie am Anfang für die Fotografen übrig hatte. Sie stehe zu dem Satz, dass "eine Einkommensspreizung das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung verletzt", sagt sie, den Fragesteller fest im Blick. Diese Spreizung aber habe "nicht mehr zugenommen". Ende der Durchsage.