Volksentscheide und Demokratie Wer sind das Volk?

Pegida-Demonstranten im Oktober in Dresden

(Foto: dpa)

Es gibt Mehrheiten, die sind gegen Olympia. Es gibt Mehrheiten, die helfen Flüchtlingen. Und es gibt Mehrheiten, die laufen bei Pegida mit. Was ist denn nun wirklich das Volk?

Ein Kommentar von Johan Schloemann

Es hat wieder mal gesprochen: das Volk. In Hamburg hat es ein olympisches Spektakel abgelehnt. Genauer gesagt: Von der Hälfte der Wahlberechtigten, die bei der Abstimmung mitgemacht haben, hat wiederum etwas mehr als die Hälfte mit Nein votiert. Seit Tagen lecken jetzt die Verantwortlichen ihre Wunden. Und in Dresden haben die fremdenfeindlichen Demonstranten, wie inzwischen jede Woche, wieder mal in maßloser Übertreibung behauptet, "das Volk" zu sein.

Wer ist denn nun das Volk? Wer sich in seiner Umgebung umschaut, kann zum Beispiel feststellen: Es sind Leute, die Spaghetti essen oder hordenweise Glühwein mit außereuropäischen Gewürzen trinken. Aber als Ganzes ist das Volk im demokratischen Flächenstaat eine Fiktion. Es ist namenlos, nicht anzutreffen, es ist eine Gemeinschaft, die sich niemals und nirgendwo versammelt, nicht auf dem Marktplatz, noch nicht einmal auf Facebook.

Das Volk ist vielleicht der Souverän, aber als Souverän hat es sich auch nie, wie es in den Gründungsmythen immer so schön heißt, eine Verfassung gegeben. Schlaue Leute haben sich vielmehr eine Verfassung ausgedacht, welche die Mehrheit akzeptiert. Das Bundesverfassungsgericht hat es außerdem längst verworfen, das sogenannte Staatsvolk ethnisch oder kulturell zu bestimmen. Es definiert sich nur über die Staatsbürgerschaft. Auch wenn man ohne jene Elemente - also Geschichte, Kultur, Traditionen und Sprache - schwer auskommt, wenn man die Mehrheit einer Nation beschreiben will: Sie bleiben doch rechtlich und politisch ungreifbar wie eine Datenwolke. Erst recht, wenn sie sich durch Globalisierung und Einwanderung massiv verändern.

Das Volk als Ganzes ist eine Fiktion

Niemand kennt das Volk. "Demoskopie" klingt nicht von ungefähr weniger wie eine seriöse Wissenschaft als wie eine antike Orakeltechnik. Diese Unsicherheit, dieses Überraschungspotenzial taucht denn auch jetzt in vielen Reaktionen zum "Bürgerschaftsreferendum" in Hamburg auf. Damit wird ein Einwand bemüht, den seit jeher die klassische Demokratiekritik vorgebracht hat: In der "Pöbelherrschaft" sei das Volk wankelmütig, unberechenbar, anfällig für Demagogie.

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Man kann gewiss darüber streiten, ob solche Volksabstimmungen auf regionaler Ebene dem Gemeinwohl dienen. Dass situative Entscheidungen in Einzelfragen per se repräsentativer seien als die gewählten Abgeordneten und deren Mehrheit, ist zweifelhaft. Einfacher gesagt: Das Volk, das abstimmt, kann genauso viel oder wenig danebenliegen wie "die Politik", der es ihr Mandat gegeben hat. Plebiszitäre Politik kann auch zu mehr Kurzatmigkeit, Populismus und Medienabhängigkeit führen, also genau die Eigenschaften der politischen Klasse verstärken, denen man damit abhelfen wollte. Wer schon die Bürgerferne der Eliten beklagt, sollte sie als gegenseitige Entfremdung in den Blick nehmen: Auch die Mehrheit der Bürger erregt sich gerne kasuistisch und hält sich sonst von der Politik fern.

Allerdings darf man das auch nicht so strikt sehen. So ist der Mensch. Und der Philosoph Hermann Lübbe hat schon vor Jahren eine Art Pendelbewegung vorausgesagt: Wenn die Welt, wenn die Gesellschaft immer komplexer wird, dann bekommen einerseits Fachleute immer mehr Bedeutung - bis hin zur Expertenherrschaft -, andererseits gibt es auch immer mehr direkte Demokratie.