US-Präsident Obama in China:Rivale, nicht Partner

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Der amerikanische Präsident sucht noch seine Rolle im Verhältnis zum eigensinnigen China. Sein Team scheint dabei den Fehler zu machen, das Land durch eine zu rosige Brille zu sehen.

Henrik Bork

Er sei "Amerikas erster pazifischer Präsident", hat Barack Obama zum Auftakt seiner Asienreise in eigener Sache gesagt. Der Amerikaner spielte dabei auf seine Jugendjahre in Indonesien an. Ein rhetorischer Kniff, um die Zuhörer für sich einzunehmen - aber wohl auch Hinweis auf eine neue Ausrichtung der amerikanischen Außenpolitik.

Zu Ehren des Besuches von US-Präsident Obama hat ein chinesischer Künstler Porträts von ihm (links) und dem chinesischen Staatschef Hu Jintao angefertigt. (Foto: Foto: dpa)

Mit der strategischen Vernachlässigung Asiens in den Jahren der Bush-Regierung soll es nun vorbei sein. Washington will sich wieder stärker in der wirtschaftlich dynamischsten Region der Erde engagieren. Den Menschen in Asien solle die Botschaft vermittelt werden, dass die Vereinigten Staaten dort langfristig präsent sein wollen, hat ein Berater Obamas als Ziel der Reise genannt.

Für einen Antrittsbesuch hat Obama damit wohl den richtigen Ton getroffen. Diese Botschaft wird auf einem Kontinent gern gehört, der nicht gerne mit dem wachsenden Einfluss und Machtbewusstsein Chinas allein gelassen werden will. Washington wird als militärische Ordnungsmacht ebenso gebraucht wie als wirtschaftliches Gegengewicht zu Peking. Die Tatsache, dass auch die neue Regierung in Japan gerade bessere Beziehungen zu China aufbauen will, steht dazu nicht im Widerspruch.

Gegenseitige Abhängigkeit

Doch die freundliche Sprache kann nicht verdecken, dass Amerika in Asien in Wirklichkeit mit gewaltigen Problemen konfrontiert ist, auf die es noch keine Antwort gefunden hat. Vor allem das Verhältnis der USA zu China müsste dringend neu definiert werden. Beide Seiten haben sich in eine gegenseitige Abhängigkeit hineinmanövriert, deren Gefahren jetzt mit der Wirtschaftskrise erkennbar geworden sind.

Im Video: In einer Rede vor chinesischen Studenten hat US-Präsident Obama von China mehr engagement beim Klimaschutz gefordert.

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Die USA importieren chinesische Billigprodukte und leben auf Pump. Chinas Regierung wiederum hält ihre Währung künstlich niedrig und kauft mit dem aus dem Export stammenden Handelsbilanzüberschuss amerikanische Staatsanleihen. Eine Elite aus einflussreichen Kaderfamilien und Systemgewinnlern bereichert sich daran, während der Wunsch chinesischer Arbeiter nach Konsum nur unzureichend berücksichtigt wird. Jetzt , da dieses Modell vor dem Zusammenbruch steht, flüchten sowohl die USA wie auch China zunehmend in den Protektionismus.

Es ist deshalb keineswegs klar, wie es im Verhältnis beider Staaten weitergehen wird. Erkennbar ist jedoch, dass Chinas kommunistische Führung nicht ohne Druck aus Washington zu einer verantwortungsvolleren Politik bereit ist. Genau danach aber sieht es nicht aus. Obamas Team scheint vielmehr den Fehler aller demokratischen US-Regierungen zu wiederholen, China anfangs durch eine zu rosige Brille zu sehen.

China kämpft aggressiv

Sie redet von einer "umfassenden Partnerschaft", zu der Peking leider überhaupt nicht bereit ist. Die Volksrepublik bleibt bei einer Wirtschafts- und Außenpolitik, die nur enge eigene Interessen kennt. Dies wird in den kommenden Jahren unweigerlich zu größeren Spannungen mit Europa und den USA führen. Schon jetzt sind die Sollbruchstellen deutlich erkennbar.

China kämpft weltweit immer aggressiver um Erdöl und Edelmetalle. Es weigert sich, ernsthaft beim Klimaschutz mitzuarbeiten. Aus Eigennutz schützt es die atomaren Ambitionen von Staaten wie Iran und Nordkorea, anstatt mit der internationalen Gemeinschaft an einem Strang zu ziehen. Auf allen Ebenen signalisiert Peking, dass es eben leider nicht Amerikas Partner sein will, sondern eher sein wirtschaftlicher Rivale.

Eine realistische Chinapolitik müsste sich dieser Herausforderung stellen. Weiteres wirtschaftliches Engagement mit China und eine stärkere Einbindung Chinas in internationale Organisationen sind der richtige Weg. Doch sie müssten von deutlichen Signalen Obamas begleitet werden, dass China nicht mehr der größte Nutznießer der Globalisierung bleiben kann, ohne auch bei der Korrektur ihrer Ungleichgewichte mitzuhelfen.

© SZ vom 16.11.2009 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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