Beratungen der Anti-IS-Allianz
US-Präsident Barack Obama hat mit mehr als 20 Militärchefs der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) über die weitere Strategie beraten. Die Teilnehmer des Treffens seien sich darüber im Klaren, dass die Kampagne lange dauern werde, sagte Obama zum Abschluss des Treffens bei Washington D.C.
Obama sagte, es habe im Kampf gegen den IS "wichtige Fortschritte" gegeben. Die Mitglieder der Koalition seien aber auf eine lange Kampagne vorbereitet. "Es gibt keine schnelle Lösung", sagte der Präsident. Das Treffen auf dem Militärstützpunkt Andrews wurde vom Chef des Vereinigten US-Generalstabs, General Martin E. Dempsey, geleitet. Großbritannien, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Kanada, Australien sowie fünf arabische Staaten beteiligen sich in Syrien oder im Irak am Luftkrieg der USA gegen den IS.
Gemeinsam mit internationalen Partnern greifen die USA Stellungen des IS aus der Luft an. Am Boden setzt Obama dagegen auf irakische Regierungstruppen, kurdische Kämpfer und moderate syrische Rebellen. Einen Kampfeinsatz von US-Soldaten schloss er aus.
Mit dem IS hat das Böse im Nahen Osten einen Namen erhalten. Doch jede militärische Intervention des Westens setzt nur neue, zerstörerische Kräfte frei. Die Neuordnung der Region ist die Aufgabe der Iraker, Syrer und Türken.
Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA
Im Kampf gegen den IS im Norden des Irak wollen die USA enger mit Russland zusammenarbeiten. Die Außenminister beider Länder, John Kerry und Sergej Lawrow, sprachen in Paris darüber, ihren Austausch von Informationen über die Islamisten zu intensivieren. Er habe angeregt, die Zusammenarbeit im Bereich der Nachrichtendienste zu verstärken, sagte Kerry nach dem Gespräch mit Lawrow.
Schwerste Luftangriffe seit Beginn der Kampagne
Obama sagte den Kurden weitere Luftunterstützung beim Kampf gegen den IS in der Grenzstadt Kobanê (Ain al-Arab) zu. Zuvor hatten die USA mit Unterstützung Saudi-Arabiens die bisher stärksten Luftschläge gegen den IS ausgeführt. Demnach wurden seit Montag nahe dem umkämpften Kobanê an der syrisch-türkischen Grenze 21 Angriffe geflogen. Dabei seien mehrere Sammelpunkte, Gebäude, Fahrzeuge und Mörserstellungen der IS-Milizen zerstört worden. Es gebe Anzeichen dafür, dass die Luftangriffe den Vormarsch des IS auf Kobanê verlangsamt haben, hieß es.
Idris Nassan, ein Kurdensprecher in Kobanê, sagte, kurdische Kämpfer hätten dank der Luftschläge einen strategisch wichtigen Hügel etwa sieben Kilometer von der Stadt entfernt von den Dschihadisten zurückerobern können.
An der Grenze stehen Panzer, aber bislang hält sich die Türkei zurück. Die Kritik daran wächst. Aber was, wenn türkische Truppen wirklich in den Häuserkampf in Kobanê ziehen? Die Kurden wollen das nicht. Und für die Nato könnte der Ernstfall eintreten.
USA und Türkei streiten weiter um Nutzung von Stützpunkten
Die internationale Militärkoalition kann im Kampf gegen den IS nach den Worten von US-Außenminister John Kerry auch Militäreinrichtungen in der Türkei nutzen. Ankara habe "mit Sicherheit die Nutzung bestimmter Einrichtungen erlaubt", sagte Kerry in Paris. Es gebe in dieser Frage "keinerlei Unstimmigkeiten" mit der türkischen Regierung. Die Türkei spiele "eine sehr wichtige Rolle in diesem Prozess".
Am Montag hatte die Türkei eine von den USA bekannt gegebene Vereinbarung dementiert, wonach die internationale Koalition Militärstützpunkte nutzen kann. Ein ranghoher Vertreter der US-Armee hatte zuvor gesagt, die US-Streitkräfte erhielten das Recht zur Nutzung der südlichen Luftwaffenbasis Incirlik nahe der Grenze zu Syrien.
Abgesehen von dieser öffentlich ausgetragenen Unstimmigkeit wurde der Kampf gegen den IS am Dienstag durch Gefechte zwischen der Türkei und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK erschwert. Die türkische Armee flog erstmals seit mehr als eineinhalb Jahren Luftangriffe auf PKK-Stellungen im eigenen Land. Die Kurdenpartei warf dem Militär am Dienstag eine Verletzung der Waffenruhe vor. Diese hatte die Organisation im März 2013 ausgerufen.
