Rückzug von Martin Schulz Die SPD muss sich endlich neu definieren

Da haben sie ihn noch beklatscht: Martin Schulz auf dem SPD-Parteitag im vergangenen Dezember in Berlin

(Foto: imago/IPON)

Nach dem völlig überforderten Parteichef Martin Schulz übernimmt die ungleich kompetentere Andrea Nahles das Zepter in der SPD. Doch das reicht nicht, um die Partei wieder aufzurichten.

Kommentar von Ferdos Forudastan

Es war einmal ein SPD-Chef, der seinen Vorsitz unter schmerzhaften Umständen abgeben musste. Er hat dazu einen großen Satz hinterlassen: "Manches hat bitter wehgetan ... Aber wir haben eine Aufgabe, die wichtiger ist als wir selbst." Dieser SPD-Chef war nicht Martin Schulz, der sich so lange grob überschätzt hat. Es war nicht Sigmar Gabriel, der bis heute vor Kraft kaum gehen kann. Es war der von vielen belächelte Rudolf Scharping.

Einige Parteifreunde sollen Schulz in den vergangenen Tagen an Scharping erinnert haben. Wahrscheinlich war es nicht sein Satz, der Schulz von dem Vorhaben abgebracht hat, nach dem Job des Außenministers zu greifen, obwohl er versprochen hatte, niemals in ein Kabinett unter Kanzlerin Merkel einzutreten. Schon eher hat der Sturm der Entrüstung eine Rolle gespielt, der seit Mittwoch öffentlich über Martin Schulz hinwegbrauste. Und sicher ist nicht ohne Wirkung geblieben, dass ihm, was längst überfällig war, andere Spitzengenossen die Gefolgschaft aufkündigten. Ganz gleich, woran es lag, dass Schulz nach dem Parteivorsitz nun auch auf den Chefposten im Auswärtigen Amt verzichtet: Zu diesem Schritt gab es keine Alternative. Der Wortbruch hätte Schulz von Anfang an schwer belastet, sein Schlingerkurs hätte die Gegner der großen Koalition in der SPD gestärkt und er hätte nicht nur seiner Person, sondern auch seiner Partei massiv geschadet.

Abgang ins Abseits

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Mag sein, dass viele Sozialdemokraten nun erleichtert aufatmen. Gut möglich, dass sie glauben, jetzt gehe es langsam wieder bergauf - und zwar ganz gleich, wie sie zur großen Koalition stehen. Jene, die auf ein Ja beim Mitgliederentscheid setzen, werden hoffen, dass die SPD in einem weiteren schwarz-roten Bündnis ordentlich regieren und sich, zumal unter einer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, wesentlich besser als bisher profilieren wird. Jene, die ein Nein der Mitglieder herbeisehnen und tatsächlich meinen, dass man sich in der Opposition erneuern kann, versprechen sich von der Zäsur dieses Freitags vermutlich ebenso viel. Doch ob es der SPD nach den vielen Rückschlägen gelingt, sich aufzurichten, ob sie wieder mehr Wähler gewinnen, mehr Menschen für sich begeistern kann, hängt längst nicht nur davon ab, ob nach dem völlig überforderten Parteichef Martin Schulz die ungleich kompetentere Andrea Nahles das Zepter übernimmt. Es ist untrennbar damit verbunden, ob die SPD die längst überfällige Arbeit an sich und ihrer Zukunftsfähigkeit beginnt.

Was ist die Rolle einer SPD in unserer globalisierten Welt?

Die Sozialdemokraten sind seit jeher stark darin, darauf zu schauen, wo sie herkommen, ihre Wurzeln zu bewundern, ihre Geschichte zu besingen. Die Genossen sind aber seit langer Zeit schwach darin, ernsthaft zu diskutieren und zu definieren, wo sie hinwollen. Eine Chance, aus dem Tal herauszukommen, hat die Partei nur, wenn genau das sich ändert. Was ist die Rolle einer SPD in unserer globalisierten Welt, die viele Chancen bietet, aber auch etliche Menschen zurücklässt? Wie stellen gerade die Sozialdemokraten sich zur Digitalisierung und ihren epochalen, Wirtschaft und Gesellschaft umwälzenden Folgen? Was fangen sie mit diesem Europa an, das Verheißung bedeutet und doch so viele Menschen zu befremden scheint? Und, grundsätzlicher gefragt: Wie halten die Genossen es künftig mit der Kritik am Kapitalismus? Äußert man sie leise? Laut? Oder überhaupt nicht? Zu alledem ist bis heute aus der SPD wenig zu hören. Solange das so bleibt, wird sich an der Misere dieser Partei kaum etwas ändern.

Die Ära Schulz ist nach nicht mal einem Jahr endgültig vorbei. Es wäre furchtbar ungerecht, wenn das, was sie der SPD an Problemen eingetragen hat, nur diesem Mann zugerechnet würde. Die Partei hatte ihn gewollt, die Partei hatte ihn gewählt. Seine Irrungen und Wirrungen waren auch ihre. Dieser Tatsache müssen sich die Sozialdemokraten stellen. Und sie müssen aufarbeiten, wie es so weit kommen konnte. Sonst brauchen sie mit der viel beschworenen Erneuerung erst gar nicht anzufangen.

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