SPD Wie die SPD sich jetzt erneuern sollte

Die SPD freut sich nach der Niedersachsen-Wahl.

(Foto: dpa)

Die Parteispitze schachert um Posten und erstickt jede öffentliche Debatte. Doch die SPD braucht eine Reform. Ein Vorschlag, wie das ohne Messer im Rücken klappen könnte.

Kommentar von Christoph Hickmann, Berlin

Zwischen himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt liegen bei der SPD meist nur ein paar Wochen, eine Parteitagsrede oder eine Forsa-Umfrage. Doch nach dem Sieg bei der Niedersachsen-Wahl gelang es den Großgenossen im Bund, den Ball erstaunlich flach zu halten, statt schon wieder vom Kanzleramt zu träumen. Einhellig verbreiteten sie, dass man nun das 20,5-Prozent-Ergebnis der Bundestagswahl sowie jene Defizite aufarbeiten werde, die dazu geführt haben.

Man könnte glatt auf den Gedanken kommen, diesmal hätte die SPD den Schuss gehört - so viel ist von Erneuerung die Rede, personell, inhaltlich, organisatorisch. Tatsächlich aber machen die Genossen genauso weiter wie bisher. Nichts ist gut in der SPD.

In welche Richtung es inhaltlich gehen soll, ist zwar noch nicht erkennbar, dafür ist das beim Personal umso klarer: Der Vorsitzende und Wahlverlierer Martin Schulz soll im Amt bleiben, obwohl es an der Parteispitze niemanden gibt, der ihm ernsthaft jene Impulse, Ideen und Anstöße zutraut, die es nun bräuchte. Der Kaiser ist, wenn nicht nackt, dann doch äußerst spärlich bekleidet - aber niemand sagt es.

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Die einen sagen es nicht, weil sie selbst gern Chef oder Chefin wären, aber glauben, noch nicht so weit zu sein. Die anderen sagen es nicht, weil sie sich einen Posten oder sonst etwas erhoffen. Und dann gibt es die, die Angst haben, worum auch immer.

Derweil wird um die Posten dahinter geschachert, Stellvertreter, Generalsekretär, Bundesgeschäftsführerin, unter Berücksichtigung von Landesverband, Geschlecht, Parteiflügel. Die Frühphase des Vorsitzenden Schulz erinnert in manchem an die Spätphase des an der Basis ebenfalls beliebten, an der Bundespolitik aber gescheiterten Vorsitzenden Kurt Beck.

Das Dogma der Geschlossenheit erstickt jede Debatte

Seit Becks Abgang vor neun Jahren am Schwielowsee leidet die SPD an einer Art Trauma: Nie wieder, heißt es, dürfe die Partei ein derart hässliches Gesicht zeigen und einem Vorsitzenden politisch das Messer in den Rücken rammen. Statt zu mehr Menschlichkeit hat dieses Schwielowsee-Dogma allerdings unter anderem dazu geführt, dass Sigmar Gabriel trotz aller Kehrtwenden und Eskapaden gut sieben Jahre lang Chef bleiben durfte und erst ging, als die Partei bei 20 Prozent stand.

Die Geschlossenheit, die es zu wahren gelte, ist in der SPD zum Fetisch geworden, zum Selbstzweck - und zum Instrument des Machterhalts: Geschlossenheit um jeden Preis bedeutet auch, dass alle den Mund halten, die es besser wissen. Es ist kein Zufall, dass Schulz in jeder Rede die Geschlossenheit seiner Partei rühmt.

Dabei gäbe es einen Weg, wie man die personelle Erneuerung hinbekommen und zugleich über Inhalte reden könnte - ganz ohne Messer im Rücken. Dafür müssten einfach diejenigen den Finger heben, die es sich zutrauen, die SPD wieder aufzurichten.

Was gäbe es zu verlieren?

Olaf Scholz müsste, statt noch drei Jahre lang Risiken und Nebenwirkungen abzuwägen, die Deckung seines Hamburger Rathauses verlassen. Der niedersächsische Wahlsieger Stephan Weil könnte ebenso aufzeigen wie die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Überraschungskandidaten, bestenfalls junge, dürften genauso ihr Glück versuchen wie Sigmar Gabriel, wenn er denn unbedingt wollte. Sie alle könnten dann mit dem Amtsinhaber Schulz durch die Partei touren und sich einen offenen Wettbewerb darum liefern, wer die besten Ideen und Angebote für die Zukunft der SPD hat. Am Ende dürften die Mitglieder abstimmen.

Was gäbe es zu verlieren? Nicht viel, selbst wenn es im Wettstreit mal etwas härter zugehen sollte. Zu gewinnen gäbe es hingegen neben einem Chef oder einer Chefin mit Zukunftsperspektive eine ganze Menge Aufmerksamkeit. Dass auch die etwas wert ist, wird die SPD spätestens merken, wenn der Oppositionsalltag beginnt.

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