SPD-Parteitag Der Eiertanz um die Groko

Unmittelbar nach der Bundestagswahl hatte Schulz angekündigt, die SPD stünde für eine GroKo nicht zur Verfügung.

(Foto: AP)

SPD-Chef Schulz ist glücklos. Trotzdem wird er von der Basis für sein Bekenntnis zur Zukunft der Partei in der Opposition geliebt. Nun muss ausgerechnet er dieses Bekenntnis relativieren.

Kommentar von Heribert Prantl

Martin Schulz ist ein leutseliger, aber glückloser SPD-Vorsitzender; er hat den Wahlkampf vergeigt. Sein Glück im Unglück ist, dass er von der Basis der Partei trotzdem geliebt wird - nicht rundum und nicht ohne Vorbehalte, aber für sein flammendes Bekenntnis zur Zukunft der SPD in der Opposition, das er mehrmals abgelegt hat; dafür küssen ihn die Jusos, dafür herzen ihn die merkelverdrossenen Genossinnen und Genossen. Das Unglück in diesem Glück des Martin Schulz ist, dass er ausgerechnet dieses Bekenntnis nun auf dem Parteitag relativieren muss.

Schulz muss dort irgendwie eine Zustimmung wenigstens zu Sondierungsgesprächen mit der Union erreichen - weil die Umstände so sind, wie sie sind; weil der Genosse Bundespräsident drängt; weil Deutschland Stabilität braucht; weil eine "Totalverweigerung", so wird Schulz sagen, der SPD nicht gut zu Gesicht stünde. Man müsse also, wird Schulz sagen, wenigstens sondieren. Und Schulz wird dem Parteitag das Rote vom Himmel versprechen, um die Zustimmung zu solchen Sondierungsgesprächen zu erhalten; er wird noch einmal ankündigen, dass es keine Alleingänge der Parteiführung geben wird, dass der ganze Verhandlungsprozess basisdemokratisch begleitet und dass dieser, wenn die Verhandlungen überhaupt so weit kommen, von einer Mitgliederabstimmung über einen Koalitionsvertrag gekrönt sein wird.

Schulz muss auf seinen Ruf als ehrliche Haut bauen

Schulzens Problem ist, dass er, um die Zustimmung des Parteitags zu Verhandlungen zu kriegen, so viele Versprechen über das in diesen Koalitionsverhandlungen zu Erreichende machen wird, dass später die Enttäuschung über das Nichterreichte die Zustimmung zu einem Koalitionsvertrag erschweren wird. Das heißt: Auf dem Parteitag beginnt nun ein Eiertanz, bei dem der Vorsitzende Schulz auf den Ruf bauen muss, der ihm bei vielen Parteifreunden trotz aller Stümpereien geblieben ist: der Ruf der ehrlichen Haut.

Da und dort wird auf dem Parteitag, um den gordischen Knoten zu durchschlagen, der Ruf nach Neuwahlen laut werden, aber daran hat Schulz kein Interesse. Dann müsste nämlich die Spitzenkandidatenfrage geklärt werden; das will Schulz nicht, und seinen Konkurrenten kommt das zu früh. Bei den Hessen stehen Landtagswahlen an; die wollen keine Unruhe. Der Wahlsieger Stephan Weil in Niedersachsen will den Konkurrenten Olaf Scholz aus Hamburg nicht an der Spitze. Und in Nordrhein-Westfalen will man den NRW-Mann Schulz nicht einfach fallen lassen. Den Sturz muss er derzeit nicht befürchten.

Manchmal denkt man an 1995, an den Parteitag von Mannheim. Auch damals war die SPD in trister Lage. Damals putschte Oskar Lafontaine den glücklosen Vorsitzenden Rudolf Scharping weg. Das gelang ihm deswegen, weil er der SPD das Gefühl geben konnte, dass es einen Ausweg gibt aus der Misere, dass also die SPD gewinnen kann gegen den ewigen Kanzler Kohl; und so war es dann ja auch. So einen Gefühlsgeber und Strategen bräuchte die SPD heute auch. Aber es ist keiner da.

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