SPD Schulz und Gabriel appellieren an die Vernunft ihrer Genossen

  • Am diesem Donnerstag treffen sich die Genossen zum richtungsweisenden SPD-Parteitag, es werden scharfe Debatten über eine mögliche Regierungsbeteiligung erwartet.
  • Martin Schulz und Sigmar Gabriel haben ihre Parteimitglieder im Vorfeld davor gewarnt, die große Koalition für die Probleme der SPD verantwortlich zu machen.
  • Die Gegner, allen voran die Jusos, haben bereits harten Widerstand angekündigt.
Von Christoph Hickmann, Berlin

SPD-Chef Martin Schulz und sein Vorgänger Sigmar Gabriel haben vor dem für die Sozialdemokraten richtungsweisenden Parteitag die Erfolge der letzten großen Koalition gewürdigt und davor gewarnt, das Bündnis mit der Union zum Hauptgrund für die Misere ihrer Partei zu erklären.

Bei einer Konferenz im Willy-Brandt-Haus betonte Schulz mehrmals, dass die SPD in der Regierung sehr gute Arbeit abgeliefert habe und stolz darauf sein könne. Gabriel sagte, es sei "für die Frage des Überlebens der Sozialdemokratie in diesem Land relativ egal, ob wir in eine Regierung gehen oder nicht". Dies zeigten Wahlergebnisse aus Ländern, in denen es keine große Koalition gegeben habe.

Die Äußerungen der beiden ließen sich als Fingerzeig für die beim Parteitag anstehende Auseinandersetzung darüber verstehen, ob die SPD sich nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen trotz ihrer ursprünglichen Absage doch noch an der Bildung einer Regierung beteiligt. Für das an diesem Donnerstag beginnende Delegiertentreffen werden dazu kontroverse Debatten erwartet.

"Die SPD muss leben, was sie von der Gesellschaft fordert"

Die SPD will weiblicher werden. Doch davon ist sie noch weit entfernt, sagt Elke Ferner von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im Interview am Morgen. Von Hannah Beitzer mehr ...

Die Jusos haben harten Widerstand angekündigt

Die Parteispitze will sich das Mandat für weitere Gespräche mit der Union holen und betont, diese "ergebnisoffen" führen zu wollen. Kritiker befürchten jedoch, dass ein solcher Prozess am Ende in eine große Koalition münden würde - zumal führende Genossen ihre Skepsis gegenüber Modellen wie einer Minderheitsregierung zu erkennen gegeben haben. Vor diesem Hintergrund wurde vor dem Parteitag erwartet, dass die Gegner einer großen Koalition versuchen würden, die am Montag beschlossenen inhaltlichen Leitlinien für weitere Gespräche mit der Union zu verschärfen und dadurch die Bildung eines schwarz-roten Bündnisses mindestens zu erschweren. Besonders die Jusos hatten im Vorfeld harten Widerstand angekündigt.

Allerdings kam auch vom linken Flügel, auf dem die Skepsis besonders hoch ist, ein Appell zur Mäßigung. So warnte Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, über die Nachrichtenagentur AFP davor, eine große Koalition vorzeitig auszuschließen: Eine solche Festlegung hielte er "für falsch", sagte Miersch, einer der führenden Parteilinken. Allerdings betonte er zugleich seine Bedenken gegen Schwarz-Rot: Er könne sich vorstellen, "dass wir die Vorbehalte gegen eine neue große Koalition in dem Beschluss noch deutlicher formulieren".