Seit dem Nachmittag ist es bekannt: Martin Schulz soll die SPD in den Bundestagswahlkampf führen und den Vorsitz der Partei übernehmen. Dies sei ein "besonderer Tag, der mich tief bewegt", sagte Schulz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPD-Chef Sigmar Gabriel am Abend im Berliner Willy-Brandt-Haus.
Das SPD-Präsidium habe den früheren EU-Parlamentspräsidenten einstimmig als Vorschlag für die Sitzung des Parteivorstandes am Sonntag nominiert, teilte Gabriel mit, der für Schulz auf Kandidatur und Parteivorsitz verzichtet. Gefragt, warum er das mache, antwortete Gabriel: "Weil er die besseren Chancen hat."
Gabriel kündigte zugleich an, dass Anfang März ein außerordentlicher SPD-Parteitag über Schulz als seinen Nachfolger an der Parteispitze abstimmen werde.
Seine Karriere liest sich wie die europäische Variante des amerikanischen Traums: Vom Arbeitslosen zum Spitzenpolitiker. Nun fehlt ihm nur noch das Kanzleramt.
"Martin ist ein großer Sozialdemokrat, ein deutscher Europäer und ein europäischer Deutscher", lobte Gabriel den ehemaligen Europapolitiker Schulz. Als Fazit zu seiner mehr als sieben Jahre dauernden Zeit als SPD-Chef sagte er: "Ich habe es der SPD nicht immer leicht gemacht, umgekehrt auch nicht immer."
Schulz seinerseits würdigte Gabriel als einen "großen Vorsitzenden der SPD". Gabriel sei stets der Leitlinie gefolgt, "das Beste für unser Land" zu machen und das wolle er selbst auch.
Schulz: "Mit mir wird es kein Bashing von Europa geben"
Außerdem skizzierte Schulz die Grundlinien seiner Kanzlerkandidatur. Die Gesellschaften in Deutschland, Europa, ja weltweit drifteten auseinander. Es gebe eine große Verunsicherung unter den Menschen. Dem wolle die SPD mit "Mut und Zuversicht" begegnen. Er wolle, dass es "gerecht und fair" zugehe und sich die Menschen respektiert fühlten. In "dieser Zeit von selbsternannten Eliten" wolle er sich dafür einsetzen, dass Menschen "nach Taten und Motiven bewertet werden und nicht nach ihrem Geldbeutel".
Schulz betonte, sich auch in Berlin weiter für die EU einsetzen zu wollen. Ein "funktionierendes Europa" sei eine "grundlegende Bedingung für Frieden und Wohlstand", sagte er. Und stellte klar: "Mit mir wird es kein Bashing von Europa geben, keine Hatz gegen Minderheiten." Man müsse die offene Gesellschaft verteidigen. Es gebe eine "Brandmauer gegen die Feinde der Demokratie" und die heiße wie früher schon SPD.
"Dieses Land braucht in schwierigen Zeiten eine neue Führung", sagte Schulz. Die Entscheidung, dass er die SPD in den Wahlkampf führen werde, fiel ihm zufolge bei einem Treffen von ihm und Gabriel am Samstag. Da habe Gabriel ihm seine Gedanken dazu unterbreitet.
Am Mittwoch will Schulz seine Bewerbung der Bundestagsfraktion erläutern und dabei auch inhaltliche Punkte vertiefen. Am Sonntag folgt dann die Bewerbung beim Parteivorstand.
