Nach der Bundestagswahl Wie es mit der SPD weitergehen könnte

Andrea Nahles gilt als Kandidatin für den Fraktionsvorsitz.

(Foto: Michael Kappeler/dpa)

Wer führt die SPD in der Opposition - oder erneut in der Regierung? Das Ringen um künftige Posten hat kurz vor der Bundestagswahl begonnen.

Von Christoph Hickmann, Berlin

Der Kanzlerkandidat hatte das schlechteste SPD-Ergebnis seit Bestehen der Republik eingefahren - doch als er am Wahlabend im Willy-Brandt-Haus vor seine Anhänger trat, empfing ihn kräftiger Applaus. Das allein wirkte auf Außenstehende irritierend genug - doch der Beifall steigerte sich noch einmal, als der Wahlverlierer verkündete, die Rolle des Oppositionsführers anzustreben, also Chef der SPD-Bundestagsfraktion werden zu wollen. Das Willy-Brandt-Haus bebte förmlich.

So war das damals, am 27. September 2009. Die SPD war auf 23 Prozent abgestürzt, der Verlierer hieß Frank-Walter Steinmeier. Acht Jahre später wird in der SPD plötzlich wieder viel über diesen Wahlabend geredet - und zwar vor allem von jenen, die fürchten, dass es so ähnlich auch diesmal kommen könnte.

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Zwar macht Kanzlerkandidat Martin Schulz Wahlkampf bis zuletzt, doch hinter den Kulissen hat längst das Ringen darum begonnen, wie es in und mit der SPD weitergeht.

Die Akteure sondieren, suchen Verbündete. Auch Schulz selbst. Der Parteichef, so war in den vergangenen Tagen in Parteikreisen zu hören, könne womöglich auch den Fraktionsvorsitz anstreben - also jenen Schritt gehen, mit dem Steinmeier (der, anders als Schulz jetzt, nicht Parteichef war) 2009 viele überraschte.

Damals allerdings gab es eine klare Mehrheit für Schwarz-Gelb, der Weg der Sozialdemokraten in die Opposition war vorgezeichnet. Das könnte diesmal anders sein - etwa wenn neben einer Fortsetzung der großen Koalition ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen die einzige weitere Möglichkeit sein sollte.

Klarer Schnitt und Verhandlungen über eine große Koalition

Dann, so das Kalkül mancher Genossen, müsse die SPD ihre Chance nutzen und im Fall eines Scheiterns von Jamaika zur Verfügung stehen. Um dann mit der notwendigen Autorität verhandeln zu können, müsse sich Schulz in der nächsten Woche erst einmal zum Fraktionschef wählen lassen - so das Kalkül diverser Schulz-Unterstützer.

Der ehemalige Regierungssprecher Béla Anda, mittlerweile einer von Schulz' Beratern, verbreitete am Donnerstag per Twitter einen Zeitungsartikel, der sich für eine Fortsetzung der großen Koalition aussprach. Und auch Außenminister Sigmar Gabriel, von Schulz lange als Freund bezeichnet, macht kaum noch einen Hehl daraus, was er sich wünscht: Minister zu bleiben, also das Bündnis fortzusetzen.

Doch es gibt starke Gegenkräfte. Die Vorbehalte gegen eine große Koalition sind im Vergleich zu 2013 noch gewachsen - schließlich wird die SPD, so viel dürfte feststehen, wie schon 2009 nicht als Wahlsiegerin aus dem Bündnis mit der Union hervorgehen.

Diesmal müsse es einen klaren Schnitt und - anders als vor vier Jahren - eine Aufarbeitung des Wahlergebnisses geben, fordern intern viele. Denn egal, ob man nun bei 22, 24 oder 26 Prozent lande: Man müsse doch damit rechnen, zum dritten Mal in Folge ein für die SPD eigentlich nicht akzeptables Ergebnis einzufahren.

Forderung nach einem personellen Umbruch

Damit einher geht die Forderung nach einem personellen Umbruch, die auch von einflussreichen Genossen vertreten wird - gerade mit Blick auf die nächste Wahl 2021: Jünger, vor allem weiblicher müsse die SPD daherkommen. Immer wieder fällt dann der Name Andrea Nahles. Und immer wieder heißt es, die Arbeitsministerin würde den Umbruch gern als Fraktionschefin gestalten.

Doch Nahles hat ein Problem. Noch immer haftet ihr an, dass ihretwegen vor zwölf Jahren der damalige Parteichef Franz Müntefering zurücktrat, weil sie gegen seinen Willen Generalsekretärin werden wollte. Daher hat sie in den vergangenen Jahren machtpolitisch sehr zurückhaltend agiert. Auch ihr potenziell wichtigster Verbündeter, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, ist kein Risikospieler. Und dann ist da ja noch Thomas Oppermann, der wohl gern Fraktionschef bliebe.

Deshalb dürfte es eben doch auf das genaue Ergebnis ankommen. Fällt es so schlecht aus, dass eine große Koalition undenkbar ist und Schulz keine Autorität mehr hat? Oder holt er ein einigermaßen achtbares Resultat und behält die Fäden in der Hand? Oder es kommt doch anders, als alle denken.

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