Sozialdemokraten Andrea Nahles, die Trümmerfrau der SPD

Andrea Nahles soll es bei der SPD richten.

(Foto: AFP)

Wenn alles in Scherben liegt, müssen Frauen ran: vor zwanzig Jahren Merkel bei der CDU, heute Nahles bei der SPD. Wie sie die Herkulesarbeit der SPD-Vorsitzenden stemmen könnte.

Kommentar von Heribert Prantl

In der Achterbahn dauert der Nervenkitzel wenige Minuten. In der SPD hört er gar nicht mehr auf. Die Fahrt mit der SPD ist eine lebensgefährliche Angelegenheit; die Steigungen, Gefälle und Kurvenradien, die diese Partei unter ihrem jetzt scheidenden Kurzzeit-Vorsitzenden Martin Schulz genommen hat, wären vom TÜV nie genehmigt worden. Das bestätigt, was eigentlich jeder weiß: Politik ist kein Vergnügen - und Martin Schulz eine tragische Figur.

Erst war seine Berufung zum Parteichef eine Befreiung, dann wurde sie zur Bestrafung der SPD. Aus dem Mann, der als Verkörperung der Glaubwürdigkeit galt, wurde die Verkörperung der Unglaubwürdigkeit. Aus einem Politiker, der weiß, was er will, wurde einer, der nicht mehr wusste, wo hinten und vorne ist. Die Partei weiß es auch nicht mehr. Sie hat, obwohl es schon brodelte, Schulz noch im Dezember als Parteichef bestätigt. Jetzt weint sie ihm keine Träne nach.

Bei der SPD soll es jetzt schnell gehen

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Die SPD ist in einer Situation, die mindestens so ernst ist wie die der CDU vor zwanzig Jahren. Damals hat Helmut Kohl mit seiner Spendenaffäre die Partei fast in den Abgrund gerissen. Angela Merkel bewahrte die CDU damals vor dem Absturz. Sie ergriff den Vorsitz und nahm die Partei unter ihre Kontrolle. Das ist die Aufgabe, die jetzt Andrea Nahles mit der SPD bevorsteht. Schulz wird in Kürze auch formell seinen Rücktritt erklären. Der Parteivorstand wird Nahles zur kommissarischen Vorsitzenden wählen; andere Kandidaten gibt es nicht. Es ist schon bemerkenswert, dass dann, wenn alles in Scherben liegt, Frauen ranmüssen, um die Trümmer zusammenzukehren und zu kitten - als Trümmerfrauen; damals bei der CDU, jetzt bei der SPD.

Kehren, kitten, schuften, aufbauen. Kann Nahles das? Nahles ist jetzt so alt, wie Merkel es war, als sie CDU-Chefin wurde. Nahles ist schon jetzt die mächtigste Person in der SPD. Sie wird nun noch mächtiger - in einer nicht mehr sehr mächtigen Partei. Nahles ist viel parteierfahrener und öffentlich bekannter, als Merkel es damals war. Merkel war vor zwanzig Jahren ein eher unbeschriebenes Blatt. Nahles ist es nicht. Sie ist kein neues Gesicht, sie ist mit vielen Wassern gewaschen und sie steht gewiss nicht per se für die Erneuerung ihrer Partei; dafür hat sie viel zu viel von der alten Politik mitgemacht.

Aber sie hat sich ihre Leidenschaftlichkeit erhalten. Das Risiko, dass sie die Partei als Bühne für ihre Ego-Trips nutzt, ist geringer als bei ihren Vorgängern. Sie gilt als arbeitsam und verlässlich, sie hat Kampfkraft und Realitätssinn. Das ist ja etwas in diesen Zeiten. Und ihre unbeherrschten Ausbrüche wird ihr die Partei verzeihen.

Es braucht keinen Mitgliederentscheid zur Wahl der neuen Parteivorsitzenden

Es eilt nicht damit, aus der vom Parteivorstand bestimmten kommissarischen Vorsitzenden Nahles eine dann vom Parteitag ordentlich gewählte Vorsitzende Nahles zu machen. Man kann nicht alle drei Tage einen Parteitag einberufen; und schon gar nicht braucht es einen Mitgliederentscheid zur Wahl der neuen Parteivorsitzenden, wenn ohnehin keine anderen Kandidaten anstehen. Zuallererst muss wieder diskursive Ruhe in eine aufgeputschte, hocherregte, panische Partei. Eine panische Partei ist nämlich weder regierungs- noch oppositions- noch erneuerungsfähig. Der Werbefeldzug in der SPD für die Groko wird die Feuerprobe für Nahles.

Bei den Koalitionsverhandlungen haben die Frauen in der SPD - Nahles, Dreyer, Schwesig - die Verhandlungsschwäche des Noch-Vorsitzenden Schulz exzellent ausgeglichen. Sie haben für die SPD ein Koalitionsprogramm erstritten, das sich sehen lassen kann. Nahles muss jetzt zeigen, ob es ihr gelingt, Unmut und Empörung, die sich an Personalia, an Schulz und Gabriel, entzünden, vom Programm zu entkoppeln.

Fraktionschefin und Parteivorsitzende zugleich: In einer Partei, die sich in einer Groko befindet und sich gleichzeitig erneuern will, ist das eine gewaltige, fast nicht zu stemmende Aufgabe. Als Fraktionschefin muss Nahles Kärrnerarbeit leisten, muss sie werktäglich Kompromisse aushandeln und verantworten; als Parteivorsitzende muss sie dann sonntäglich Visionen predigen und zum Programm werden lassen.

Herkules würde danken. Die Parteichefin Nahles wird sich Hilfe holen müssen, zum Beispiel von einem Dreiergremium, das für die Programmreform eingesetzt wird - bestehend aus dem rebellischen Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, dem strategisch versierten Sigmar Gabriel und Natascha Kohnen, der Frau aus der bayerischen SPD-Diaspora. Ohne neue Ideen gibt es keine Erneuerung.

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