Spanien Unbequeme Partner im Süden Europas

Podemos-Chef Pablo Iglesias feiert das Abschneiden seiner Partei.

(Foto: dpa)

In Spanien wird es wahrscheinlich Neuwahlen geben. Zu mehr Sparwillen wird das in dem Krisenland jedoch kaum führen - und wohl eher zu einem weiteren Erstarken von Podemos.

Kommentar von Sebastian Schoepp

Dass das große Spanien sich das kleine Portugal zum Vorbild nimmt, kommt selten vor. Doch für Spaniens Linke ist das Nachbarland derzeit so etwas wie eine Blaupause, wie man die politische Macht erobern kann. In beiden Ländern wurden Ende vergangenen Jahres konservative Regierungen abgewählt, neue Gruppierungen gestärkt. Aus den traditionellen Zwei-Parteien-Systemen wurden politische Fleckenteppiche. In Spanien kam das wie ein Schock, alle Versuche der Regierungsbildung sind seit der Wahl am 20. Dezember gescheitert, von Neuwahlen ist die Rede, was in Brüssel beträchtliches Unbehagen hervorruft. Man fürchtet zu Recht um die politische Stabilität der krisengeplagten viertgrößten Volkswirtschaft des Euro-Raums.

In Portugal hat der Sozialist António Costa vorgemacht, wie es gehen kann. Er bastelte ein buntes Bündnis mit linken Gruppen, das das kleine Krisenland seit einigen Wochen relativ geräuschlos regiert. Spaniens Sozialistenchef Pedro Sánchez hat den portugiesischen Kollegen Costa nun besucht - und danach sogleich verkündet, er sei bereit, in Spanien ein ähnliches Bündnis anzuführen. Er will die linksalternative Podemos als stärksten Partner gewinnen sowie weitere Zwergparteien, die nötig wären, um eine Mehrheit im Madrider Unterhaus zu schmieden. Käme ein solches Bündnis zustande, hätte Brüssel es künftig mit mehr oder weniger linken Regierungen in allen südeuropäischen Krisenländern zu tun.

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Doch ob das in Spanien gelingt, ist fraglich, denn die Situation in dem regional zersplitterten Land ist komplexer als im kompakten Portugal. Um eine Mehrheit zu bilden, bräuchte ein Linksbündnis unter Sánchez' Führung die Hilfe von Separatisten aus dem Baskenland und Katalonien. Gerade Letztere treten vehement für die Unabhängigkeit ihrer Region ein. Dieser Punkt ist für Sánchez nicht verhandelbar - er hat im Wahlkampf versprochen, für die Einheit des Landes zu stehen. Podemos ist da zwangloser, deren Chef Pablo Iglesias findet, man könne die Katalanen ruhig über ihren Wunsch nach Unabhängigkeit abstimmen lassen. Eigentlich ist unter diesen Umständen klar, dass das von Sánchez propagierte Bündnis nicht zustande kommen kann.

Die Konservativen haben keine Chance auf eine solide Mehrheit

Das aber würde heißen, dass die Spanier nach dem Superwahljahr 2015 in diesem Jahr erneut an die Urnen müssten. Ein klareres Ergebnis als am 20. Dezember wäre jedoch kaum zu erwarten. Wahrscheinlich ist, dass Podemos die zerstrittenen Sozialisten überrunden und zweite, wenn nicht stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus würde. Die Konservativen haben keine Chance auf eine solide Mehrheit, solange es der verkrusteten, von Korruptionsaffären gezeichneten Volkspartei nicht gelingt, den ungeliebten Mariano Rajoy loszuwerden. Der war als Regierungschef und Spar-Musterknabe in Brüssel und Berlin wohlgelitten, jedoch nicht bei seinem Volk, das von den propagierten Positiv-Effekten des Sparens wenig spürt.

Das zeigt, dass Brüssel und Berlin darin gescheitert sind, Spanier - und Portugiesen - davon zu überzeugen, dass Austerität für ihre Länder wirklich alternativlos ist. Der Süden hat sich auf die Suche nach Alternativen gemacht - und sie in Form neuer Parteien gefunden, zumeist aus dem linken Spektrum, die ein sozialeres Europa fordern, das in sein Fortkommen investiert. Rechtspopulisten haben auf der iberischen Halbinsel - nicht zuletzt aufgrund historischer Erfahrungen mit faschistischen Diktaturen - keine Chance. Wie auch immer es in Spanien ausgeht: Angela Merkel muss sich auf unbequemere Partner im Südwesten einstellen.

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