Vier Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl. Die Piraten dümpeln in Umfragen seit geraumer Zeit unter der Fünf-Prozent-Hürde herum. Nun treffen sie sich von Freitag bis Sonntag in Neumarkt in der Oberpfalz zu ihrem letzten Parteitag vor der Wahl. Das Wichtigste im Überblick:
- Vorstandwahlen: Die Piraten haben Katharina Nocun zur neuen politischen Geschäftsführerin gewählt. Zuvor war Johannes Ponader von diesem Amt zurückgetreten. Als Beisitzer rücken Andreas Popp und Christophe Chan Hin nach.
- Programmdebatte: Die Piraten wollen Lücken im Wahlprogramm schließen. Es geht dabei um Kernthemen wie Datenschutz, Netzpolitik, Bürgerrechte und demokratische Beteiligungsformen. Aber auch über Wirtschaft, Umweltpolitik und Außenpolitik wollen die Piraten beraten.
- Ständige Mitgliederversammlung: Sind zwei Parteitage im Jahr zu wenig? Ja, finden viele Piraten - und fordern, die innerparteilichen Beteiligungsmöglichkeiten zu stärken. Zahlreiche Anträge beschäftigen sich mit der Ständigen Mitgliederversammlung (SMV), die Beschlüsse auch zwischen den Parteitagen möglich macht - zwei Varianten wurden am Freitagabend abgelehnt. Am Samstag sucht die Partei nun nach einem Kompromiss.