Piratenparteitag am Freitag Piraten vertagen Entscheidung über digitalen Dauerparteitag

Die Diskussion war lang, heftig und brachte kein endgültiges Ergebnis: Nach einer ausufernde Redeschlacht haben sich die Piraten entschieden, über eine neue Form der Mitgliederbeteiligung erst am Samstag zu entscheiden. Die weitreichendsten Änderungsanträge wurden abgelehnt, jetzt stehen Kompromissvorschläge zur Debatte.

Das Liveblog zum Nachlesen. Von Hannah Beitzer und Antonie Rietzschel

Vier Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl. Die Piraten dümpeln in Umfragen seit geraumer Zeit unter der Fünf-Prozent-Hürde herum. Nun treffen sie sich von Freitag bis Sonntag in Neumarkt in der Oberpfalz zu ihrem letzten Parteitag vor der Wahl. Das Wichtigste im Überblick:

  • Vorstandwahlen: Die Piraten haben Katharina Nocun zur neuen politischen Geschäftsführerin gewählt. Zuvor war Johannes Ponader von diesem Amt zurückgetreten. Als Beisitzer rücken Andreas Popp und Christophe Chan Hin nach.
  • Programmdebatte: Die Piraten wollen Lücken im Wahlprogramm schließen. Es geht dabei um Kernthemen wie Datenschutz, Netzpolitik, Bürgerrechte und demokratische Beteiligungsformen. Aber auch über Wirtschaft, Umweltpolitik und Außenpolitik wollen die Piraten beraten.
  • Ständige Mitgliederversammlung: Sind zwei Parteitage im Jahr zu wenig? Ja, finden viele Piraten - und fordern, die innerparteilichen Beteiligungsmöglichkeiten zu stärken. Zahlreiche Anträge beschäftigen sich mit der Ständigen Mitgliederversammlung (SMV), die Beschlüsse auch zwischen den Parteitagen möglich macht - zwei Varianten wurden am Freitagabend abgelehnt. Am Samstag sucht die Partei nun nach einem Kompromiss.

Piraten-Parteitag am Freitag